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Presse Woche 52/2011

 

Parkgebührenerhöhung zunächst vom Tisch

Die BfE Fraktion verzichtet  nach erneuter Meinungsbildung auf eine Erhöhung der Parkgebühren. Fraktionsvorsitzender Dieter  Meeser hatte im  zurückliegenden Hauptausschuss seine persönliche Meinung vertreten und  die Erhöhung der Parkgebühren  befürwortet, um einen Beitrag zur dringend notwendigen Haushaltskonsolidierung zu leisten. 
Diese  Meinung erläuterte  er auch in der Stellungnahme der BfE-Fraktion zum komplexen Themenblock der Parkgebührenerhöhung. Eine Diskussion darüber wurde aber nach seiner Meinung  unnötig erschwert, da Verwaltung, wie auch FDP und SPD schon im Hauptausschuss auf einer Blockabstimmung über mehrere unterschiedliche Themen bestanden hatte. 
Die öffentlichen Diskussionen der letzten Wochen  hat viele Bürger  veranlasst, mit der  BfE in Kontakt zu treten. Als Resümee dieser Gespräche konnte eine deutliche Ablehnung der Maßnahme durch die Bürgerschaft gezogen werden. Verantwortung für eine Haushaltskonsolidierung „Ja“, zur Zeit aber nicht mit dem Instrument der  Erhöhung der Parkgebühren. Dieses  eindeutige Meinungsbild nahm die BfE Fraktion zum Anlass, die Argumente erneut abzuwägen. Nach ausgiebiger Diskussion  entschied sich die Fraktion mehrheitlich für die Unterstützung des Bürgerwillens und schloss sich der Argumentation an, dass eine Parkgebührenerhöhung die gewünschte Belebung der Eitorfer City konterkariert,  allerdings mit dem internen Auftrag, andere Möglichkeiten  zur Verbesserung der Ertrags- Aufwandssituation  zu eruieren. Daher sprachen sich die BfE-Ratsmitglieder Gernot Mittermeier und Dieter Meeser gegen die Erhöhung der Parkgebühren sowie gegen eine Änderungen im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung  aus. Das Abstimmungsergebnis von 18:18  brachte somit keine Mehrheit für die Erhöhung.

Im weiteren Verlauf der Sitzung des Gemeinderates unterstützte die BfE-Fraktion die Satzungsänderung im Bereich der Vergnügungssteuer und der Benutzung der gemeindlichen Sportanlagen. Diese Änderungen führen zu Mehreinnahmen im Haushalt.
Außerdem beschloss der Rat einstimmig die dringend notwendige Erneuerung der Wärmeversorgung des Siegtal-Gymnasiums und weiterer Gebäudekomplexe.

Nur ein paar Cent?

Wie in der Rundschau zu lesen, äußerte Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch seinen Unmut über das Nichtzustandekommen der Parkgebührenerhöhung u.a. mit dem Ausspruch „ich bin sauer, wegen ein paar Cent Parkgebühren werden ….“ . Dass ihm die paar Cent Parkgebührenerhöhung nicht so viel ausmachen, ist bei seiner vierstelligen monatlichen  Gehaltssumme ist nachvollziehbar.
Aber für Rentner, Geringverdiener oder Hartz IV Empfänger, die es in unserer Gemeinde ja leider auch zur Genüge gibt, sind die angedachten Parkgebührenerhöhungen keine „Peanuts“.

Die BfE wünscht guten Rutsch in ein glückliches Neues Jahr.  
  
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 44/2011

 

Schulpolitischer Konsens ein gutes Ergebnis für Eitorf -Antrag auf Errichtung einer Sekundarschule in Eitorf für das Schuljahr 2012-13 am 14.11. auf den Weg gebracht.

 

Schulministerin Löhrmann bewertete in Ihrer Stellungnahme vom 19.07.11 den von CDU, SPD und Grünen im Landtag  getragenen schulpolitischen Konsens als besonderen Kompromiss. Sie verwies darauf, dass Schulentwicklung keine Zwangsmaßnahmen von oben, sondern nachhaltige Schulentwicklung von unten sein sollte. Die Kommunen hätten es vorgemacht und die Landesregierung habe nachgezogen, indem den Kommunen die Schule ermöglicht wird, welche für sie vor Ort am besten sei.

In seiner Stellungnahme betonte BfE Ratsmitglied Dieter Meeser, dass es richtig gewesen ist, der  Bezirks- und Landesregierung mehrfach den Wunsch und den Willen zur Einrichtung einer neuen Schulform, in diesem Falle der Gemeinschaftsschule, mitzuteilen.

Es war wichtig, dass der Rat im Dezember 2010 die Anmeldung – Zitat aus FDP Presse: „Allen voran die BfE“-  beschloss, um den öffentlichen Druck auf die Landespolitik zu erhöhen. Aufgrund der vielen vorbereitenden Maßnahmen durch Verwaltung und Lehrerschaft wurde der Gemeinde mehrfach durch Vertreter der Landes- und Bezirksregierung bescheinigt, dass man in Eitorf  vorbildlich aufgestellt  und die Bevölkerung für dieses Thema sensibilisiert sei.

Ausschlaggebend für die gute Vorbereitung war das Projekt Gemeinschaftsschule, welches  mit einem tragfähigen Konzept von der Ratsmehrheit als beste Lösung für Eitorf gesehen wurde.  Daher ist diese Schulform auch nach dem Zwangsstopp  kein „totgeborenes Kind“  -selbst schon eingerichtete Gemeinschaftsschulen werden nach der sechsjährigen Laufzeit in eine Sekundarschule umgewandelt- sondern der Vorreiter zu einem guten  schulpolitischen Ergebnis. 

Hierfür hat sich die BfE „Allen voran“  eingesetzt. Das hätten wir durch Enthaltungen und Abwarten wohl nicht geschafft.

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 43/2011

 

Sitzung des Schulausschusses vom 18.10.

An der Sitzung des Schulausschusses, die im Siegtalgymnasium einberufen worden war,  nahm   neben den Ausschussmitgliedern, dem Bürgermeister Dr. Storch und den Eitorfer Schulleitern auch der nordrheinwestfälische Schulplaner Tillmann Bieber und Vertreter der Schulgemeinde Windeck teil.

Da die Vorarbeiten zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule, die auf Dringlichkeitsantrag der BfE  vom  15.12.2010 bereits erfolgt waren,  auch laut Auskunft der Bezirksregierung 1 zu 1 für die Sekundarschule übernommen werden können,  sind nur noch marginale Änderungen, wie z.B. die Umbenennung von „Gemeinschaftsschule“ in  „Sekundarschule“ sowie die Belegung von 23 auf 25 Schülerinnen und Schülern pro Klasse nötig. Auch die Befragung der Eltern, die bereits erfolgte,  kann für die Errichtung der Sekundarschule gewertet werden.

In der Sekundarschule können alle Abschlüsse mit oder ohne Zuordnung zu unterschiedlichen Schulformen erreicht werden. Sie bereitet die Schüler darauf vor, ihren Bildungsweg in der gymnasialen Oberstufe, an einem Berufskolleg oder in der Berufsausbildung fortzusetzen. Sie umfasst auch die Klassen 5-10. Es werden der Hauptschulabschluss, der Hauptschulabschluss nach Klasse 10 und der mittlere Schulabschluss (Fachoberschulreife) vergeben. Mit dem mittleren Schulabschluss wird nach Maßgabe der Ausbildungs- und Prüfungsordnung die Berechtigung zum Besuch der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe, für Schülerinnen und Schüler mit besonders guten Leistungen auch zum Besuch der Qualifikationsphase erteilt.

Da für Eitorf auch für die Gemeinschaftsschule keine eigene Oberstufe sondern Kooperation mit dem bereits vorhandenen Gymnasium vorgesehen war, ist auch hier keine Änderung mehr notwendig, so dass die Errichtung einer Sekundarschule die einstimmige Zustimmung des Ausschusses erhielt.

 

Jugendspieltag des SV „Grün-Weiß“ Mühleip 1910 e.V.   

 

Auf  Einladung des SV besuchte BfE Vereinsvorsitzender Uwe Schmidt am 22. 10. den Kunstrasenplatz in Mühleip, auf dem sich alle Mannschaften der Jugendabteilung bei Meisterschafts- und Freundschaftsspielen den interessierten Eitorfer Bürgern vorstellten.

Die erfolgreiche Jugendarbeit dieses Sportvereins wurde durch eine kleine Spende gewürdigt, die Uwe Schmidt  mit den Worten „Mit dieser kleinen Aufmerksamkeit möchte die freie Wählergemeinschaft „Bürger für Eitorf“ BfE e.V., etwas dazu beitragen, dass ihre Jugendarbeit weiterhin von Erfolg gekrönt wird“  an den Jugendleiter des SV „Grün-Weiß“ Mühleip 1910 e.V. Herrn Markus Dohr übergab.

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 42/2011

 

Ausschuss für Kultur , Sport, Tourismus und Marketing

Die BfE Fraktion unterstützt die Beschlussempfehlung des Ausschusses zur Benutzungs- und Gebührenordnung (Jugendliche ausgenommen)  für Sportanlagen. Die zusätzlichen Einnahmen von 15.000 Euro werden im Einvernehmen mit dem Gemeindesportbund  wieder in die Unterhaltung der Sportanlagen investiert. Auf Nachfrage des BfE Fraktionsvorsitzenden Dieter Meeser bestätigte die Verwaltung, dass selbstverständlich auch andere Nutzer, die nicht Mitglied im Gemeindesportbund sind, wie z.B. Polizei und Betriebssportgruppen, an den Kosten beteiligt werden.
Weiterhin unterstützt die BfE die von der Verwaltung vorgeschlagene Einführung der Ausleihe digitaler Medien. Dieses zu 50 % bezuschusste Projekt ermöglicht den Nutzern, nach persönlicher Registrierung, die Ausleihe digitaler Medien. Der Einwand der FDP, dass man wegen der Haushaltslage beim Gemeindesportbund Benutzungsgebühren einfordere um diese hier wieder auszugeben, ist aus Sicht der BfE  nachrangig, da die Gemeinde durch die Unterhaltung der Bücherei einen Bildungsauftrag erfüllt. Eine Meinungsumfrage unter den Nutzern der Einrichtung hatte einen deutlichen Bedarf erkennen lassen. Weiterhin wurde die Verwaltung zur Erstellung eines Sanierungskonzeptes der Bücherei, unter dem Vorbehalt der Finanzierung, beauftragt.
Ausdrückliche Zustimmung fand auch die Vorstellung des Kulturprogramms 2012. Ratsherr Dieter Meeser regte an, ähnlich wie beim Stadtfest Hennef, den jungen Musikern und Künstlern (z.B. Musikschulen) eine Auftrittsmöglichkeit vor Publikum zu geben.

Fest der internationalen Begegnung

Am Samstag, dem 8.Oktober fand in der Siegparkhalle zum 24.ten Mal das Fest der internationalen Begegnung statt. Mit großer Verwunderung stellten die zeitweise doch mannigfaltig vorhandenen Besucher fest, dass die Zahl der mit Ständen vertretenen Landsmannschaften deutlich geschrumpft war. So konnten in diesem Jahr lediglich die Vertreter der türkischen, portugiesischen und griechischen Volksgruppen als Aktive von  Bürgermeiser Dr. Storch begrüßt werden. Dafür hatten sich aber die Vertreter aller im Rat vorhandenen Parteien mit einer Delegation eingefunden.
Durch das Programm der Darbietungen mit Musik und Tanz führte in bereits bekannt lockerer Art, Jürgen Fellner. Die musikalische Umrahmung lag in den Händen des Bonner Gitarrenensembles „Diciotto Cordo“ sowie dem bewährten Team von T&T aus Eitorf. An dieser Stelle sei auch den vielen Helfern aus dem Rathaus vom Sozialamt gedankt, die für einen reibungslosen Ablauf sorgten.
 
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 41/2011

 

 

Vor 50 Jahren „Kein Spielplatz in ganz Eitorf“

Diese Meldung  vom 7.Oktober 1961 war jetzt in der Rhein-Sieg-Rundschau als Rückblick zu lesen.“ Ein Sandkasten von kümmerlichen Ausmaßen.. war alles, was den Kindern zur Verfügung stand.“
Sehr viel weiter ist Eitorf hier leider nicht gekommen. Offensichtlich schläft die Gemeindeverwaltung immer noch, was öffentliche Spielplätze für unseren Nachwuchs betrifft. Keine wesentliche Besserung in 50 Jahren.

Langsam reicht es!

Der Rhein-Sieg-Anzeiger berichtet in seiner Ausgabe vom 08.10.11  über die mangelnde Barrierefreiheit im neuen Leonardo.  Der Landtagsabgeordnete Krautscheid  gab  in einem Resümee die Stellungnahme der Gemeinde wieder. Zitat aus o.g. Bericht: „Eine behindertengerechte Ausstattung des ges.  Gebäudekomplexes sei vom Rat nicht gewollt und ….“
Um es auf den Nenner zu bringen,  ist der Rat durch seine gefällten Entscheidungen wohl immer Schuld. Hier macht es sich die Verwaltung der Gemeinde Eitorf, welche dem Herrn Krautscheid wohl geantwortet hatte, sehr einfach und schiebt den rabenschwarzen Peter an die Ratsmitglieder weiter.  Die Verwaltung hatte die Anträge der BfE Fraktion zum Thema Barrierefreiheit immer mit dem Hinweis auf die Bauvorschriften negativ beurteilt  und somit die Entscheidung des Rates beeinflusst. 
Die Kostendeckelung, wegen steigender Baupreise, trug weiterhin dazu bei, die Entscheidung gegen Barrierefreiheit zu treffen.  Wären die notwendigen Einrichtungen zur Umsetzung der Barrierefreiheit in den Planverfahren eingearbeitet worden, wäre diese Problematik erst gar nicht aufgetreten. Die hauptamtlichen Verantwortlichen  sitzen daher an anderen Stellen.
Der Bürger kann von einer zukunftsorientierten Verwaltung verlangen, dass die Einhaltung  aller Bauvorschriften sowie die Umsetzung der vom Grundgesetz geforderten  und bei Neubauten eigentlich als selbstverständlich geltenden Barrierefreiheit schon in den Planungsphasen  umgesetzt wird. 
Die BfE Fraktion beantragte am 10.11.09 die Umsetzung der Barrierefreiheit im Leonardo und die Beseitigung vorhandener Defizite. Am 01.03.10 beantragte die BfE Fraktion aufgrund der immer wieder auftretenden baulichen Defizite beim Thema Barrierefreiheit die Einbindung der Forderung nach einer Barrierefreiheit in die Leistungs- und Projektbeschreibungen öffentlicher Bauten.  Anfallende Mehrkosten dürften kein Diskussionsthema sein, da es sich hier um die  Umsetzung gesetzlicher und moralischer Rechte handelt. Am 30.08.10 beantragte die BfE Fraktion,  dem Ausschuss für Jugend, Integration, Senioren und Soziales die Angelegenheiten behinderter Menschen in Eitorf zu  übertragen um für vorhandene Defizite einen sofortigen Ansprechpartner zu haben. Dieser Antrag fand die Zustimmung des Rates.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 40/2011

 

Ausschuss für Jugend, Integration, Senioren und Soziales

Die Leitung des Jugendhilfezentruns Eitorf und Windeck, Frau Krämer Bönisch, erläuterte die verschiedenen Unterstützungsformen im Rahmen des SGB VIII. Sehr deutlich zeigte sie die Steigerung der Hilfefallzahlen der letzten Jahre, die in Eitorf und noch deutlicher in Windeck besonders hoch liegen. 
Als Ursache der schwierigen Lage sieht Frau Krämer Bönisch u.a. die Einkommensstruktur, mangelnde Kaufkraft sowie die insbesondere im Jugendbereich vorliegende hohe  Arbeitslosigkeit.
Ein weiterer Grund zur Berichterstattung des Jugendhilfezentrums lag in der Anfrage der FDP, welche die Kostenentstehung und -Entwicklung hinterfragte, die sich in der steigenden Jugendamtsumlage wiederspiegelt.  Hier wurde nach Einsparmöglichkeiten gefragt, bzw. in provokanter Weise die Qualität der Arbeit hinterfragt. Frau Krämer Bönisch stellte daraufhin klar, dass die Arbeit des Jugendamtes und dessen Institutionen in den meisten Fällen nicht vorbeugend, sondern leider erst am Ende einer Entwicklung einsetzt.
Die BfE hält es für unvertretbar, Einzelfallbetreuungen oder die stationären Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen aus Kostengründen zu reduzieren, nur um die haushaltsbelastenden  Umlagezahlungen an das Jugendamt zu senken. Diese Arbeit ist nun mal personalintensiv.  Dass die Kommunen eine solch hohe Umlage zahlen, liegt nicht an den Jugendhilfezentren oder an den Jugendlichen, sondern ist Folge einer gewollten Arbeitsmarkt- und Gesellschaftspolitik, dessen trauriges Ergebnis hier sichtbar wird.
Zum Tagesordnungspunkt Mobile Jugendarbeit hinterfragten die BfE-Mitglieder Rudolf Hein und Dieter Meeser die gemeinsame Nutzung des geplanten Fahrzeuges durch Jugendcafe und Diakonie. Die BfE-Fraktion hatte die Anschaffung eines Fahrzeuges beantragt, um die Eitorfer Jugendlichen zu externen Sportveranstaltungen, Besuchen oder sonstigen Events zu transportieren. Damals wurde beschlossen, das Fahrzeug aus Kostengründen gemeinsam zu erwerben. Durch den deshalb notwendigen Umbau für die gemeindeübergreifende mobile Jugendarbeit der Diakonie,  ist der primäre Nutzen für das Jugendcafe nicht mehr gegeben. Bürgermeister Storch wollte sich hier, aus welchen Gründen auch immer, auf keine weitere Diskussion zur Lösung der Frage einlassen. Schade.

Wer alles über sich ergehen lässt und keine Stellung bezieht…
dem werden weiterhin alle Belastungen auferlegt.  Wer nur über die Haushaltslage und über die Bewertung der Kommunen durch Rating-Agenturen jammert, möglicherweise auf die heilende Wirkung der freien Wirtschaft vertraut und dann noch auf die selbst aufgeworfene Frage „Was machen wir falsch“ antwortet: „Ich habe keine Antworten“ , der muss sich nicht wundern, wenn sich nichts ändert…..


Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 38/2011

 

Kulturkommission

Wie unsere sachkundige Bürgerin Gisela Strüder aus der Sitzung der Kulturkommission  berichtet, hat sich Frau Schug,  Leiterin des Kulturamtes mit der Vorstellung eines buntgemischten Programmes für Kulturveranstaltungen in 2012 wieder einmal selbst übertroffen. Die BfE freut sich ganz besonders darüber, dass unsere Anregung aufgegriffen wurde und auf dem Marktplatz Open Air Konzerte mit Eitorfer Künstlern angeboten werden.  Dafür bittet Frau Schug  unsere  einheimischen Kräfte, sich mit ihr im Kulturamt der Gemeinde in Verbindung zu setzen.

Messe TourNatur in Düsseldorf am 3.9.

BfE Ratsherr Gerry Mittermeier besuchte in Begleitung seiner Gattin Rosi und dem Ehepaar Gisela und Berthold Strüder  auf dieser Wander- und Trekkingmesse, u. a. den gemeinsamen Stand der Naturregion Sieg, an dem auch die Gemeinde Eitorf  beteiligt war.
Mehr als 270 Aussteller stellten sich dort mit ihren Produkten und Neuheiten vor. Zudem konnten sich die Besucher über zahlreiche Wanderziele informieren, Kartenmaterial kaufen und Reisen buchen.  Die Aussteller stellen gerne individuelle Touren zusammen, empfehlen Unterkünfte und organisieren modernen Wanderservice, wie Gepäcktransport, Wandertaxi oder GPS Führer.
 
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 37/2011

 

Umsetzung Energieversorgungs- Sanierungskonzept mit Haushaltslage nicht vereinbar

Das im APUE durch die Energieberatung Schaumburg vorgestellte Energieversorgungs- und Sanierungskonzept für die Gebäudekomplexe Siegtalgymnasium (SGE), Zweifachturnhalle Eichelkampf, Hermann-Weber-Bad (HWB), Siegparkhalle und Theater am Park,  mit einem über mehrere Jahre verteilten Kostenvolumen von ca. 12 Mio. Euro, wurde im Finanzausschuss der Gemeinde auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Kämmerer Strack stellte kurz die Haushaltslage dar und verwies auf den Status Quo des aktuellen und auch des zukünftigen Haushaltes. In einem weiterhin defizitären und genehmigungspflichtigen  Haushalt  dürfe keine neue Nettoverschuldung eingegangen werden. Weiterhin könne die Gemeinde die Abschreibungen der Investitionen nicht erwirtschaften. Für die BfE erklärte Ratsherr  Dieter  Meeser, dass die Ratsmitglieder sich der angespannten Haushaltslage schon bewusst seien, er sich diese klaren (richtungsweisenden) Aussagen aber schon im Vorfeld der Planungen gewünscht hätte.  
Die BfE Fraktion werde einer (Teil-) Umsetzung des Konzeptes nur zustimmen, wenn im Vorfeld genaue Auskünfte über die Belastungen im Finanz- und Ergebnishaushalt vorliegen.
Weiterhin forderte er eine Gegenüberstellung der Kosten zwischen einer Finanzierung/Umsetzung in Eigenregie und einer Fremdfinanzierung/ Umsetzung (Contracting oder PPP-Projekt). Zum jetzigen Zeitpunkt lehnt die BfE Fraktion eine externe Finanzierung/ Umsetzung, die uns zwar kurzfristig  hohe Belastungen erspart, langfristig aber teurer wird und möglicherweise erhebliche juristische Probleme mit sich bringen könnte, ab. Daher werde die BfE keine voreiligen Beschlüsse unterstützen.
Natürlich ist die Umsetzung eines Gesamtkonzeptes wünschenswert aber neben den zu tätigen Pflichtaufgaben -z.B. Umsetzung Brandschutz (1,7 Mio. Euro)- müssen wir im Energieversorgungs- und Sanierungskonzept Prioritäten setzen. Diese Prioritäten sind dann in die zu erstellende Gesamtprioritätenliste, in der auch die Sanierung unseres Schwimmbades (2,5 Mio. Euro)  und weitere Investitionen enthalten sind, in die Haushaltsplanungen zu integrieren.
Ganz abgesehen von der obigen Thematik wird hier wieder deutlich, dass die Gemeinden durch die vom NKF vorgeschriebenen ergebniswirksamen Abschreibungen an den Rand der Handlungsfähigkeit getrieben werden.

Obwohl im Arbeitskreis Klima über alle Fraktionen hinweg beschlossen wurde, für Eitorf zukunftweisendes energieeffizientes Handeln umzusetzen,  begrenzen wieder einmal die Gemeindefinanzen den guten Willen.
Trotzdem wollen wir die Vision im Auge behalten, aus Eitorf eine energieeffiziente und dem sanften Tourismus aufgeschlossene Gemeinde zu machen.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 30/2011

 

15 Jahre BfE

War das ein Fest am 16.7. Trotz Verspätung unseres Vereinsvorsitzenden Uwe Schmidt, der noch anderweitigen Verpflichtungen nachkommen musste, begann um 16.00 Uhr unser diesjähriges Sommerfest, das unter dem Motto „15 Jahre BfE“ stand,  mit einem Sektempfang im Pfarrhaus der Katholischen Kirchengemeinde in Alzenbach.
Dann ging es Schlag auf Schlag. Nach der Übereichung einer Ehrentafel für seine politischen Verdienste für die BfE an Uwe Schmidt, die von dem von Albert Einstein wie für den ehemaligen Fraktions- und immer noch Vereinsvorsitzenden geschriebenen Spruch „Persönlichkeiten werden nicht durch schöne Reden geformt, sondern durch Arbeit und eigene Leistung“ gekrönt wurde, Urkunden für die noch aktiven Gründungsmitglieder Traute Schmidt und Alfred Reif,  und einem von seinem Ratskollegen Gerry Mittermeier an den jetzigen Fraktionsvorsitzenden  Dieter Meeser überreichten „Dankespokal“, wurde das von der Firma Weitz gelieferte und durch Salat- und Dessertkreationen von BfE Mitgliedern ergänzte Buffet gestürmt. Danach legte unser vereinseigener DJ Rudolf Hein auf  seiner Anlage zu den vielen Diskussionen passende Musik auf und gekrönt wurde der gesellige Abend durch den exzellenten Vortrag von  „Hofsänger“ Jürgen Fellner, der die Anwesenden in die Welt des Musicals entführte. Unser Dank geht auch an unser Festkomitee, Karin Reif, Traute Schmidt und Franz-Josef Roßbach,  die für den passenden Rahmen,  einschließlich der Dekoration sowie die nötige Versorgung mit Leckerem und Flüssigem gesorgt hatten und die Eitorfer Ratsfraktionen, die entweder einen persönlichen Vertreter entsandten oder per Presse ihre Gratulation entboten.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

Presse Woche 29/2011

 

BfE e.V.- Bürger für Eitorf

Gemeindewerke sehen keine Möglichkeit, den Folgen einer Gewinnabführung an die Gemeinde durch Streichungen zu begegnen.

Die BfE Fraktion hatte im Rahmen der Haushaltsreden beantragt, den Folgen einer Gewinnabführung durch  Einsparungen zu begegnen, um so einer möglichen Gebührenerhöhung entgegenzuwirken. Nach Auskunft des Beigeordneten Sterzenbach ist die Erstellung einer Streichliste nicht möglich, da die Werke einerseits ihre zu tätigenden Projekte sehr knapp kalkuliert haben und andererseits die Werke durch die Verpflichtungen im Rahmen des Abwasserbeseitigungsgesetzes kaum Handlungsspielraum haben. Die Werksleitung sicherte der BfE aber zu, wenn sich die kurzfristige Möglichkeit des Streichens ergeben sollte, dieses in jedem Falle durchzuführen. Der von der Gemeindeverwaltung veröffentlichte Quartalsbericht zur Ein- und Ausgabesituation zeigt eine Verbesserung der Steuereinnahmen an, sodass zu hoffen ist, dass die Gelder in den Werken bleiben. Da dieses auch als Ergebnis von allen Fraktionen vertreten wurde, konnte die BfE auf eine Abstimmung verzichten. Dennoch kritisierte Ratsherr Dieter Meeser  erneut das Verfahren der Haushaltsplanung und hinterfragte die Zulässigkeit der gebührenfinanzierten Gewinnabführung.

Sorgen der Bürger zum Thema Dichtigkeitsprüfung werden ernst genommen

Ein Zertifikat der Unternehmen reicht vielen Bürgern nicht aus, um  im Rahmen der Dichtheitsprüfung und einer möglichen Folgereparatur der Leitungen auf der sicheren Seite zu stehen. Die BfE sieht die Sorgen der Bürger nicht nur in den durchzuführenden Untersuchungen, sondern speziell in den möglichen Instandsetzungen, welche mit erheblichen Kosten verbunden sein könnten, die für die Betroffenen nur schwer zu überprüfen sind. Daher werden die Werke neben der schon durchgeführten Aufklärungsarbeit weitere Schritte prüfen und eruieren, um einerseits den Informationsstand der Bürger weiter zu erhöhen, andererseits auch weitere Optionen im Rahmen der Durchführung zu ermöglichen.  Ergebnisse werden im Rahmen der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses vorgestellt. Für die Hauseigentümer besteht daher keine Eile oder Handlungsbedarf.

Gratulation zum 20-jährigen Vereinsgeburtstag der Dorfgemeinschaft Merten 1991

Ein herzlicher Glückwunsch der gesamten BfE geht an die Dorfgemeinschaft Merten, zum 20sten. Mit zum Gelingen dieses gemütlichen Grillfestes, trug auch  BfE Ratsherr Gerry Mittermeier bei, der für den sozialen Zweck gemeinsam mit Jürgen Schneller den Grill bediente. Für den Wettbewerb  „Unser Dorf hat Zukunft“, wünschen wir dem zur Gemeinde Eitorf zählenden Merten alles Gute.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 28/2011

 

 

Rat stimmt dem Votum zur Einrichtung der Gemeinschaftsschule einstimmig zu  

 

-Anmeldung erst bei neuem konzeptdeckendem Schulgesetz.

Um keine Zeit zu verlieren oder im Nachhinein ins Hintertreffen zu geraten, sollten wir den Finger draufhalten und unsere Anmeldung des Schulkonzeptes mit Nachdruck verfolgen. Mit dieser einführenden Argumentation ließen sich die BfE Ratsmitglieder  Dieter Meeser und Gernot Mittermeier von der Verwaltung die Rechtslage und Auswirkungen bei einer sofortigen Anmeldung der Gemeinschaftsschule erneut darlegen. Die Verwaltung befürchtet eher Nachteile bei einer sofortigen Anmeldung als bei Anmeldung nach einem geänderten Schulgesetz.  Diese Ansicht wurde auch durch andere Ratsfraktionen vertreten. 

Für die BfE Vertreter war es aber dennoch wichtig, die Option der sofortigen Anmeldung in die Diskussion einzubringen, um anschließend zu einem von allen getragenen Entschluss zu gelangen. Für unsere Fraktion ist die Zeit des Experimentierens  und Wartens vorbei. Wir hoffen, dass die Verhandlungen in Düsseldorf, bei denen die übrigen Parteien natürlich ihre Farben einbringen wollen, uns nicht zu einer groben Konzeptänderung zwingen. Ausschlaggebende Gründe  zum Konsensentschluss liegen für die BfE  in der sofortigen Übermittlung der Absichtserklärung des Rates zur Teilnahme nach Vorlage der Gesetzesänderung, die im Sitzungsverlauf geführten Gespräche sowie der Stellungnahme des Leiters des Sietalgymnasiums  Herrn Teubler

Die BfE Fraktion bedankt sich bei den übrigen Ratsfraktionen ausdrücklich für die im Vorfeld geführten Gespräche  sowie für eine sachliche und zielorientierte Ratssitzung.

 

Fraktionsschießen am Pfaffensiefen

 

Gerne folgte die BfE der Einladung des Schützenvereins Eitorf 1859 e.V. zum traditionellen Fraktionsschießen am 10.7.2011 in den lauschigen Schießstand am Waldesrand. Zumal die Schützen der BfE den Fraktionswanderpokal nach dreimaligem aufeinanderfolgendem Gewinn dieses Wettbewerbs errungen hatten und jetzt einen neuen Pokal spendeten, den Vereinsvorsitzender Uwe Schmidt mit einer launigen Ansprache an den 1. Vorsitzenden  des Schützenvereins Herrn Udo Andree, übergab.

Den ersten Platz überließ die BfE dieses Jahr der Fraktion der SPD, an die hier nochmals ein herzlicher Glückwunsch geht, damit, wie Uwe Schmidt betonte, die anderen Fraktionen den Spaß an dieser Disziplin nicht verlieren, und gab sich gemeinsam mit der CDU mit einem Unterschied von 2 Ringen zum Gewinner, (= 100 Ringe) mit dem zweiten Platz zufrieden.

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 27/2011

 

Ausschuss für Planung, Umwelt und Erneuerbare Energien

Der sachkundige Bürger der BfE, Franz-Josef Roßbach, berichtet, dass dem Antrag auf Erweiterung  der Club- und Hotelanlage am Golfplatz im Sinne der Tourismusförderung entsprochen wird. Dies dient der wirtschaftlichen Absicherung des Golfbetriebes und der Erweiterung der Gesamtanlage der hotelartigen Nutzung und findet volle Zustimmung der BfE.

Ausschuss für Bauen und Verkehr

Der stellvertretende sachkundige Bürger der  BfE, Alfred Reif,  begrüßt ausdrücklich den Vorschlag der Verwaltung, eine Ladestation für Elektrofahrzeuge auf dem Marktplatz vorzusehen, geht doch unser eigener Antrag vom 9.1.2011  in die gleiche Richtung.
Allerdings bitten die BfE,  bei dem Standort „Marktplatz“ darauf zu achten, dass Behindertenparkplätze beibehalten oder ersetzt  werden müssen.

Inklusionstreffen am 30.06., GGS Eitorf

Nicht nur zahlreiche Schulen, Institutionen und Selbsthilfegruppen nahmen an obiger Veranstaltung teil, auch Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch und BfE Vereinsvorsitzender Uwe Schmidt beteiligten sich am ersten Arbeitstreffen der Inklusionswilligen in der Grundschule und erarbeiteten in insgesamt 9 Arbeitskreisen bereits erste Vorschläge für eine bessere Integration  von Beeinträchtigten und Behinderten in der gesamten Gesellschaft. Diese Arbeiten werden von  der Verwaltung als Vorlage in zukünftige Planungen mit einbezogen.

 

Westminster Abi 2011-Der Adel dankt ab

Unter diesem Motto verabschiedeten  sich in der Siegparkhalle die Abiturienten des Siegtalgymnasium Eitorf von ihrer Schule und feierten die Übergabe der Abiturzeugnisse.
In ihrer Rede mit dem Titel „Das Abitur, unser Höhepunkt“ beleuchteten Denise Barberka und Simon Meeser  den schulischen Werdegang mit der Frage, ob es denn sinnvoll gewesen sei, sich gezwungenermaßen freiwillig unter das Diktat der Lehrer zu stellen?  Die überzeugende Antwort lautete: „Ja, es hatte Sinn und es geht sogar noch darüber hinaus!“
Beide Schüler leiteten mit ihrer Rede eine tolle, von den Schülern in eigener Regie durchgeführte, Feier ein, in deren Verlauf neben der Übergabe der Abiturzeugnisse, viele Ehrungen durchgeführt, Stipendien und Förderpreise vergeben wurden. Mit den Schülern verabschiedeten sich auch das Lehrerehepaar Esser und ihr Kollege Buntrock, die teilweise noch die anwesenden Eltern unterrichtet hatten,  aus dem aktiven Schuldienst.  Die BfE Fraktion wünscht den ausscheidenden Lehrern und den Abiturienten alles Gute für ihren weiteren Lebensweg.

15jähriges Bestehen der BfE

Verein  und Fraktion der BfE freut sich jetzt auf ihren Feiertag am 16.7., wo mit einem kleinen, festlichen Programm das 15jährige ein wenig gefeiert wird.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 26/2011

 

 

BfE Antrag auf Änderung der bilanziellen Abschreibungen im Hauptausschuss am 27.06.  abgelehnt

 

Da die Kommunen alleine durch die Erwirtschaftung der eigenen  und der Abschreibungen des Kreises an den Rand des Haushaltssicherungskonzeptes gebracht werden und damit ihre kommunale Selbstverwaltung verlieren, sollte dieser Antrag vom BfE Fraktionsvorsitzenden Dieter Meeser, über den Gemeinderat an den Innenminister von NRW weitergeleitet werden. Nach Meinung der BfE kann es nicht Sinn des 2007/08 eingeführten Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sein, die Kommunen in die Insolvenz zu treiben.
Natürlich soll, insbesondere auch im Rahmen der Generationsgerechtigkeit, der Werteverzehr  erwirtschaftet werden. Dieses ist aber durch die schlechte Gemeindefinanzierung und die besondere Aufgabenstellung der Kommunen ohne Eingriffe in die Rücklagen nicht möglich.
Auf diese Situation wollte die BfE Fraktion den Innenminister aufmerksam machen und bat darum, die Abschreibungen nicht mehr ergebniswirksam, sondern nur noch nachrichtlich aufzuführen.

Bereits am 21.6. ebenfalls abgelehnt, wurde unser Antrag auf  Kulturförderung in der Gemeinde Eitorf , überwiegend aus Kostengründen.
Wobei wir bereits in  unserem Antrag die Arbeit des Kulturamtes unter Frau Schug lobend erwähnten und hier auch die sehr gute Arbeit unserer Jugendorganisationen nicht hintenanstellen wollen, sei doch darauf hingewiesen, dass „junge Talente“ nicht immer auch jugendlich sein müssen.
Warum die Verfolgung gleicher Ziele allerdings zu einem polemischen Angriff auf die BfE führte, ist uns auch im Nachhinein nicht ganz klar, denn auch in  dieser Partei wurden, wie wir erfuhren, bereits seit 2 Jahren ähnliche Überlegungen angestellt.

 

Eine Reise um die Welt am 18.06.

Gerne besuchte die stellvertretende Vorsitzende der BfE, Karin Reif mit Ehemann Alfred die obige Veranstaltung im Theater am Park. Dort hatten die Schülerinnen und Schüler der Musik- und Tanzschule Eitorf unter Leitung von Kim Kaesberg ihren diesjährigen Auftritt.
Vor ausverkauftem Haus zeigten die Kinder und Jugendlichen ihrer Familie und Freunden ihr Können und entführten uns auf „Eine Reise um die Welt“. Ob Ballett, Hip Hop, Jazzdance oder die Kindertänze von den ganz Kleinen, alles war schön anzusehen und wurde mit tosendem Beifall bedacht.
Aber auch die Solodarbietungen der Jugendlichen auf der Gitarre, am Klavier, auf der Querflöte oder als Band zwischen den Tänzen waren hervorragend.
Nicht zu vergessen die jungen Schauspielerinnen, die das Publikum mit ihren Sketchen zum Lachen brachten.
Allen Akteuren, auf und hinter der Bühne ein herzliches Dankeschön für 3 Stunden Unterhaltung pur. Es war spitze! Wir freuen uns schon auf nächstes Jahr.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 25/2011

 

 

Gemeinschaftsschule rechtswidrig?

Wie das Oberverwaltungsgericht Münster im Fall von Finnentrop feststellte, ist der Modellversuch der dort geplanten Gemeinschaftsschule rechtswidrig, da bereits enorm viele Kommunen ihr Interesse an dieser Schulform angemeldet haben, muss nunmehr eine Gesetzesgrundlage her, die Eltern und Schulen Sicherheit gibt.    

Die Gemeinschaftsschule ist für die weitere Entwicklung der Schullandschaft unverzichtbar und hat durch die positiven Rückmeldungen der Bürger ein entsprechendes Votum erhalten. Daran wird sich die BfE halten und auch weiterhin, diesen Weg mit Nachdruck gehen.

Die Teilnahme unserer Gemeinde am Modellprojekt Gemeinschaftsschule ist eine unverzichtbare Willenserklärung in Richtung Ministerium. Den Veränderungen im Bereich der Schülerzahlen und den Problemen im sozialen Bereich kann mit dieser Schulform besser begegnet werden.

Im Rahmen der Informationsveranstaltung im Schützenhof unter Beteiligung der  Landesregierung, der Schulleiter und der Verwaltung wurden u.a. auch die anhängigen Gerichtsverfahren sowie die Auswirkungen auf  bestehende Schulformen  erörtert. Bereits damals wurde schon klargestellt, dass diese Schulform einer gesetzlichen Verankerung bedarf.

Wer die Tagespresse der letzten Woche aufmerksam verfolgte, der konnte feststellen, dass die notwendigen Gespräche zur Gesetzesänderung durchgeführt werden. Durch die hohen Anmeldezahlen am Modellprojekt Gemeinschaftsschule wird hoffentlich der nötige Druck auf die gewählten Volksvertreter ausgeübt. Denn eines steht fest: Es besteht dringender Handlungsbedarf auf diesem Gebiet. Die BfE Fraktion ist der Meinung, dass alle am Verfahren beteiligten Personen bezüglich der Planung, Konzepterarbeitung und Einbindung der Öffentlichkeit sehr gute Arbeit geleistet haben. Sollte diese Maßnahme dennoch aufgrund fehlender Mehrheiten in Düsseldorf nicht zustande kommen und das Projekt an Gerichtsurteilen scheitern, können wir uns zumindest nicht Untätigkeit vorwerfen lassen.

Die BfE Fraktion hat sich mit dem Votum für die Gemeinschaftsschule die nötige Zeit gelassen, um u.a. auch die Möglichkeiten einer Gesamtschule zu beobachten. Anschließend haben wir uns entschieden und im Dezember 2010, nach Bekanntwerden möglicher Fristen, den Eilantrag zum Projekt Gemeinschaftsschule gestellt, der dann  Dank der Unterstützung der Fraktionen, bis auf die bereits erwähnten Enthaltungen, auf den Weg gebracht wurde.

Eine Wählergemeinschaft braucht eben nicht, wie vielleicht manche Partei,  zu versuchen, das Projekt Gemeinschaftsschule auszusitzen, um der Landespolitik zu folgen. Ebenso haben wir bei den erforderlichen Abstimmungen auch nicht über die Gemeinschaftsschule geschimpft und uns bei der anschließenden Abstimmung enthalten, um uns später ins rechte Licht stellen zu können.

Wir hoffen, dass die Landesregierung unter Beteiligung der CDU  die nötige gesetzliche Verankerung der Schulform zeitnah durchführen wird.

 

Jugendhilfeausschuss des Kreistages

 

Wie uns die FUW aus dem Kreistag mitteilte, werden für Präventionsmaßnahmen im Bereich Gewalt/Mobbing  an den 9 Grundschulen des Kreises, also auch für Eitorf,  im Haushaltsjahr 2011 zusätzliche € 6.700 bereitgestellt. 

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

BfE e.V.- Bürger für Eitorf

 

Schulausschussitzung vom 09.06.

Trotz des klaren Votums das Eitorfer Eltern und Lehrer für eine Gemeinschaftsschule abgaben und obwohl die etablierten Schulen bereits ein sehr gutes Konzept zur Errichtung dieser Schulform  erarbeitet haben, versuchte die FDP durch abwertende Bemerkungen im Schulausschuss wiederum, die Installation einer Gemeinschaftsschule zu verschleppen. Die Fraktion der BfE, die durch Renate Kalapos im Ausschuss vertreten ist, und mit ihrem Dringlichkeitsantrag vom 15.12.2010 diese Schulform für die Eitorfer ermöglicht, wundert sich vor allem darüber, dass eine „liberale“ Partei hier offensichtlich den Mehrheitswillen nicht akzeptieren möchte. Trotzdem sorgte letztlich auch die FDP durch Stimmenthaltung  für die einstimmige Annahme des Top 3 der Tagesordnung: “Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Eitorf“.

 

Dank an Walter Tix

 

Wie bereits im Vorjahr wurde auch jetzt die Baumscheibe der BfE am Marktplatz, vom Eitorfer Floristen Walter Tix bepflanzt. Der erfahrende Gärtner, der seinen Standort an den ehemaligen „Schlecker“  verlegt hat, musste damit  warten, bis die Erde vom Regen einigermaßen durchnässt war, damit die Wurzeln der Pflänzchen genügend  Flüssigkeit erhalten  und  nicht sofort die Blütenköpfchen hängen lassen. Seine Arbeit und auch die Blumen wurden von ihm dankenswerterweise unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Auch dies ein Beispiel, wie alle zusammen zur Verschönerung beitragen können. BfE Mitglied Gisela Strüder, die auf die Idee kam, ihren langjährigen Floristen als Sponsor zu gewinnen, zeigt sich mit Walter Tix an dessen neuem Standort, der von seinen Kunden auch schon gut angenommen wurde.   

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

 Presse Woche 23/2011

 

Fraktionsschießen in Mühleip

  Auch dieses Jahr fand an Christi Himmelfahrt traditionell das Fraktionsschießen in Mühleip, auf dem Gelände der „St. Aloysius“  Schützen statt. Bei strahlendem Sonnenschein konnten die Schützen der BfE, Jürgen Fellner, Alfred Reif und Franz-Josef Roßbach ihren vorjährigen 2. Platz verteidigen. Dazu gratulieren wir ganz herzlich. Ein weiterer Glückwunsch geht an die Fraktion der FDP, die ihren 1. Platz vom Vorjahr wieder erringen konnte.

Den vielen fleißigen Helfern, die für Speise und Trank, für gemütliche, beschattete Sitzplätze und Unterhaltung auch für die Kleinsten gesorgt hatten, ein herzliches Dankeschön.

Eine Sensation war das Kuchenbuffet. Unter all den toll dekorierten selbstgebackenen und gespendeten Kuchen eine Auswahl zu treffen war fast unmöglich und auch ein herzhafter Mittagsimbiss konnte dem Gaumen schmeicheln.

In Käsberg war Sportfest des SV Rot-Weiß,  mit großer Zeltdisco  und auch in Halft feierte der MGV bei strahlendem Sonnenschein sein Dorffest. Also alles in allem, viel los in und um Eitorf, dank der vielen ehrenamtlichen Helfer, die Eitorfer Vereinsleben lebendig halten.  

Und last but not least, möchte die BfE ihrem Fraktionsvorsitzenden Dieter Meeser an dieser Stelle einmal öffentlich danken für die viele Arbeit, die er in die Haushaltsreden der Fraktion gesteckt hat und dies trotz seiner Fortbildung, die ja auch einen großen Arbeits- und Denkaufwand erfordert.       

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 22/2011

 

Erläuterung zum Haushalt 2011

Wesentliche Punkte einer Haushaltsplanung liegen in der Zukunftssicherung. Grundsätzlich gehört dazu die Schullandschaft einer Gemeinde.
Wie BfE Fraktionsvorsitzender Dieter Meeser ausführt, hat Eitorf hier mit den Um- und Ausbauten an der Hauptschule, dem Neubau des naturwissenschaftlichen Zentrums sowie der Förderung der offenen Ganztagsschule Eckpfeiler gesetzt.  Als weiterer Schritt wurden die Voraussetzungen zur Umsetzung einer Gemeinschaftsschule geschaffen. An diesem Punkt kann die BfE darauf hinweisen, dass der vieldiskutierte Antrag auf Anmeldung der Gemeinschaftsschule  am 15.12.2010 von uns gestellt wurde.
Inzwischen tragen dankenswerterweise alle Fraktionen des Gemeinderates diese wichtige kurzfristige Entscheidung zum Wohle unserer Kinder mit.
Durch die u.a. auf der Infoveranstaltung der Gemeinde vorgestellten  Konzepte versprechen wir uns eine bessere Einbindung der etwas schwächeren Schüler.
Dieter Meeser in seiner Haushaltsrede: „Ich möchte einen Satz des Abends sinngemäß hier wiedergeben. Durch viel unnötigen Druck und Stress verlieren die Kinder die Motivation zum Erlernen und damit auch die Möglichkeit zur eigenen Kompetenzentwicklung. Die negativen Folgen kann man täglich beobachten.“
Bezüglich Stadtmarketing hat sich die BfE Fraktion für ein eigenständiges Konzept ausgesprochen. Den eingestellten Betrag von 50.000 Euro für Beratungsleistungen hierzu würden wir momentan aber lieber in die DSL Förderung stecken. Die Bereitstellung einer leistungsfähigen DSL Versorgung ist für eine Gemeinde, die Dienstleistung und Gewerbe anziehen will, eine unentbehrliche Voraussetzung. Zugleich ist es auch  Werbung für Familien, sich in Eitorf niederzulassen. Viele Berufe fordern heute durch verbesserte Flexibilität einen Einsatz der Arbeitskraft auch am Wohnort. Dies kann bei dem momentanen Standard in Eitorf nicht geleistet werden.
Zukunft beeinflussend wirken sich auch die Planungen der Regionale 2010 sowie Erschließung neuer Baugebiete aus. Positiv bewertet die BfE, dass dabei auch in Eitorf inzwischen mehr Wert auf Nachhaltigkeit und Naturschutz gelegt wird.
Eine Bahnunterführung   Brückenstrasse trägt die BfE nicht mit, da das einen gewaltigen Einschnitt im Ortsbild bedeuten würde. Stattdessen hat sie am 10.10.2010 den Antrag gestellt, alternativ eine Streckenführung unter Einbeziehung der Hochstraße mit einer Siegtrasse vorzusehen. Dieser Vorschlag würde Verkehr von den Schulen abziehen und weitere Gestaltungsmöglichkeiten  bei der Verlegung von Bauhof und Feuerwehr bieten.
Quintessenz:
Eine klare, vom Gesetz geforderte Haushaltsplanung  liegt in diesem Jahr aus den zuvor beschriebenen Gründen leider nicht mehr vor. Deshalb lehnt die BfE Fraktion den Haushalt 2011 ab.
    
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292
Sie können uns auch auf unserer Homepage unter www.bfe-eitorf.de besuchen

 

Presse Woche 20/2011

 

Haushalt 2011

Wie der Fraktionsvorsitzende der BfE, Dieter Meeser in seiner Haushaltsrede am 9.5. mitteilte, brachte Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch am 20.12.2010 in Zusammenarbeit mit seinem Kämmerer, Klaus Strack,  einen ausgeglichen Haushalt für 2011ein, der trotz der negativen Folgen der Wirtschaftskrise auf ein Haushaltssicherungskonzept verzichten konnte.
Ein paar Tage später bekam die Gemeinde Eitorf, ausgelöst durch das Gemeindefinanzierungsgesetz vom Rhein-Sieg-Kreis ein ganz besonderes Weihnachtsgeschenk in Form einer erhöhten Kreisumlage und anderer Umlageerhöhungen. Damit war der sorgfältig erarbeitete Haushaltsentwurf Makulatur. Nach §75 Der Gemeindeordnung NRW ist die Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass eine stetige Aufgabenerfüllung gesichert ist. Der BfE ist allerdings unklar, wie eine Kommune ihren Haushalt vernünftig planen soll, wenn nach Einbringen eines Haushaltsentwurfes von außen immer weitere Belastungen hereinschneien.
Wie Fraktionsvorsitzender Dieter Meeser betont, scheint dies nach der Methode „Den Letzten beißen die Hunde“ zu laufen, wobei die Letzten in diesem Fall die Kommunen und ihre Bürger sind.
Jetzt musste neu überlegt und geplant werden. Rat und Verwaltung haben sich dann in überwiegend konstruktiven Gesprächen, unter Einbeziehung der von den Bürgern im Internet gemachten Vorschläge,  auf die Bearbeitung zweier Sparlisten geeinigt, die einen genehmigungsfähigen Haushalt ermöglichen sollten. Wobei die BfE frühzeitig darauf hinwies, dass diese Einsparvorschläge nicht ausreichen würden, sondern dass es weitere Einsparungen oder Aufschiebungen geben müsste. Leider erfolgten hierzu keine weiteren Vorschläge. Trotzdem ist die BfE bereit, den größten Teil der gemeinsam erarbeiteten Einsparungen, bis auf die Gewinnmitnahme aus den Gewerken und die Kürzungen im Fraktionsbereich, mit zu tragen.
Da aber die antragstellenden Parteien, obwohl im Vorfeld eng zusammengearbeitet wurde, auf einer Paketlösung bestanden, sah sich die BfE gezwungen, insbesondere um ihre Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren, als Konsequenz das ganze Paket abzulehnen, da sie die letztlich eingebrachte und von der Mehrheit im Hauptausschuss beschlossene planerische Gewinnabführung aus den Gemeindewerken entschieden ablehnt.
Ratsherr Dieter Meeser: „Wir sehen es nicht ein, dass Sie Herr Bürgermeister, nur um eine zweimalige Überschreitung der 5% Hürde nach §76 I zu verhindern, zusätzliche Gewinnabführungen von 145.000 bzw. 330.000 Euro aus den Werken vornehmen. Wir befürchten, dass dadurch die Gebührensätze wieder angehoben werden.
Rein planerische Ansätze in den Haushalt einzubringen ist nach §11 der GO unzulässig. Wo bleibt da die vom Gesetzgeber geforderte Haushaltsklarheit und –wahrheit?

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 18/2011

 

Anfrage zum Thema Kulturförderung heimischer Kräfte

Auf Anregung von BfE Mitglied Jürgen Fellner regt die BfE an, einheimische bereits etablierte Künstler oder aufstrebende Jungtalente aus unserer Gemeinde besser als bisher zu fördern.
Eitorf hat sich mit dem vom Kulturamt der Gemeindeverwaltung unter Frau Hannelore Schug bereits verwirklichten Kulturprogramm schon einen sehr guten Ruf erworben. Leider sind dabei zum Teil aber die hier bei uns agierenden Künstler außen vor geblieben.
Um dies zu ändern, schlagen wir vor, wie in der Stadt Hachenburg praktiziert, an festen wöchentlichen Terminen einheimischen  Bands oder Einzelprotagonisten ein Forum z.B. auf dem Marktplatz zu bieten. Davon profitieren die Künstler durch Steigerung ihres Bekanntheitsgrades und die umliegende Gastronomie durch vermehrtes Gästeaufkommen. Außerdem könnte eine solche oder ähnliche Maßnahme auch zur Attraktivität von Eitorf beitragen und den Identifikationswert mit der Heimatgemeinde erhöhen.
Außerdem regen wir an, einen Wettbewerb zu veranstalten unter dem Motto „Eitorfer Künstler des Jahres“. Das lässt sich mit geringem Kostenaufwand verwirklichen und würde unseres Erachtens viele Eitorfer Bürger veranlassen, dabei sein zu wollen, entweder als Akteur oder als Zuschauer. Vielleicht würde es sogar in der Zukunft zu einem festen Aktivposten für unsere Gemeinde.
Wir bitten die Verantwortlichen um Prüfung dieser Anfrage und sind selbstverständlich bei der Erarbeitung eines  entsprechenden Konzeptes gerne zur Mitarbeit bereit.
Mit dem beigefügten  Foto aus Rodder wünschen wir allen Lesern einen wunderschönen und erfolgreichen „Eitorfer Frühling“.
          
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
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Presse Woche 16/2011

 

Infoveranstaltung zur Gemeinschaftsschule sehr gut vorbereitet

Die Infoveranstaltung zur  Einführung der Gemeinschaftsschule verdient das Prädikat „gut vorbereitet,- durchdacht und -präsentiert“. Zu diesem Ergebnis kamen BfE-Vorsitzender Uwe Schmidt und Fraktionsvorsitzender Dieter Meeser.
Alle Fragen der Eltern wurden zufriedenstellend beantwortet. Vertreter des Schulministeriums, der Bezirksregierung und der Verwaltung stellten die formellen Aspekte dar,  die Vorstellung des pädagogischen Konzeptes sowie der Organisationsstruktur der Gemeinschaftsschule  wurde von den anwesenden Schulleitern sowie den Vertretern der Gesamtschule Hennef durchgeführt. Schulausschussvorsitzender Langer erläuterte die politische Entwicklung, die mit dem BfE-Antrag zur Anmeldung zum Modellversuch für Eitorf die Weichen zur Gemeinschaftsschule stellte um den gemeinsamen Lern- und Entwicklungszeitraum der Schüler zu verlängern, damit diese ihre individuellen Kompetenzen entwickeln und auch an die Mitschüler weitergeben können.
Durch die bisherige frühzeitige Zwangsdifferenzierung nach der Grundschule verlieren viele Kinder durch Stress und überhöhte Leistungsanforderungen die Motivation zur Kompetenzausbildung. Das vorgestellte Konzept dieser Schulform ist daher die  Grundlage für eine Aufnahme aller beschulbaren Kinder. Dieses gilt vor allen Dingen auch für diejenigen, welche aus den unterschiedlichsten Gründen Schwierigkeiten in ihrer Entwicklung haben.

Wenn auch noch Betriebe  und Einrichtungen, die unsere Kinder nach der Schullaufbahn übernehmen,  sich dieser Aussage zur anschließen könnten und genügend Zeit zur Kompetenzentwicklung bieten, hätte dies eine gründlichere Ausbildung  der Jugendlichen zur Folge.

Die Praxis der Auswahl nur nach Noten ist nicht immer aussagekräftig und hat nach Meinung der BfE  einen Teil zur Negativentwicklung auf dem Ausbildungsmarkt der letzten Jahre beigetragen.

Hier der Fahrplan für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Eitorf

14.04.11: Infoveranstaltung (hat stattgefunden)
13.05.11: Abgabe des Fragebogens
09.06.11: Beratung Schulausschuss
11.07.11: Entscheidung Gemeinderat

Geplanter  Beginn der Gemeinschaftsschule: Sommer 2012

Die BfE wünscht allen Eitorfern ein gesundes und geruhsames Osterfest.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 15/2011

 

Planzahlen 2012 und 2013 entscheiden über den Haushalt 2011

 

Um den Haushalt 2011 genehmigungsfähig zu gestalten, wurden  im Hauptausschuss die Konsolidierungslisten zur Haushaltssanierung beschlossen. Da diese Maßnahmen alleine aber nicht den gesetzlichen Vorgaben des Planungszeitraumes bis 2014 genügen, müssten bei jetzigem Planungsstand in den Jahren 2012/13  Gewinnabführungen der Gemeindewerke von 230 000 Euro bzw. 409 000 Euro vorgenommen werden. Wie hoch diese Gewinne tatsächlich sind, ist aber erst im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen zu ermitteln.

 

Für die BfE Fraktion erklärte Ratsherr Dieter Meeser, dass seine Fraktion der zurückliegenden Erhöhung der Wassergebühren nur zugestimmt habe, um im Hinblick auf die erheblichen Investitionen eine Erhöhung des Eigenkapitals zu erreiche. Einer Gewinnabführung werde die BfE nicht zustimmen, da diese weitere Gebührenerhöhungen zur Folge haben könnte. Es gäbe sicher andere Einsparmöglichkeiten, die zur Not -wie auch die Gewinnabführungen- planerisch eingesetzt werden könnten. Auch hier sei z.B. der Bereich der Regionale 2010 oder andere Investitionsmaßnahmen zu prüfen. Dieser Aussage widersprach Bürgermeister Storch.

Die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister hatten sich kurz nach Bekanntwerden der Mehrausgaben auf eine interfraktionelle Zusammenarbeit zur Lösung der Haushaltsproblematik verständigt. Dieses ist aus Sicht der BfE durch konstruktive Gespräche, insbesondere mit der FDP, auch erreicht worden. Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen ist der eingebrachte Änderungsantrag. Dass die BfE diesen Antrag  nun ablehnte, liegt hauptsächlich an der Blockabstimmung inklusive der geplanten Gewinnabführung der Gemeindewerke. Der Vorschlag der BfE, von den 27 aufgeführten Änderungen 4 strittige Punkte gesondert zu behandeln, wurde von den beantragenden Parteien leider abgelehnt.

 

Da die BfE eine unabhängige politische Kraft im Rat ist,  konnte  Dieter Meeser einem Antrag der CDU zustimmen, der eine pauschale Einsparung von

10 %  (bis auf wenige Ausnahmen) im Investitionsbereich vorsieht.

 

Grundsätzlich ist die BfE Fraktion  bei ihren Überlegungen zu möglichen Einsparungen von folgenden Prioritäten ausgegangen:

 

1.    Einnahmeerhöhungen auf eine möglichst breite Basis verteilen. (Steuern, Gebühren)

2.    Einsparungen bei Investitionen und anderen Ausgaben, die keine Belastungen darstellen

3.    Keine Eingriffe in soziale Bereiche, insbesondere der Jugendbereich sollte ausgenommen werden.

4.    Begrenzte Kürzungen im Bereich der Vereinszuschüsse und sonstigen Zuschüssen.

5.    Streichungen von Leistungszulagen, aber kein Beförderungsstopp.

6.    Wenn möglich: Festhalten an gesetzten Prioritäten.

Die BfE wird weiterhin im Interesse der Bürger die Haushaltsberatungen  verfolgen und berichten.

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 429

 

Presse Woche 14/2011

 

Wilfried Schmickler wieder mal in Eitorf

Am 18.3. war im voll besetzten Theater am Park, nicht zum ersten Mal,  der Kabarettist Wilfried Schmickler zu Gast, der im Eitorfer Kulturprogramm immer ein Highlight ist.
Mit seinem bissigen Humor bot er ein tagesaktuelles Programm, bei dem den Zuhörern teilweise das Lachen im Halse stecken blieb. Zum Schluss der Vorstellung dankte er allen Hilfskräften einschließlich Feuerwehr, Garderobieren  und dem Kulturamt der Gemeinde, die seine Auftritte ermöglichen.
Außerdem wies er daraufhin, dass wir Eitorfer eines der schönsten Theater unser eigen nennen könne, in denen er aufgetreten sei, und dass wir gut darauf achten sollen, damit diese Möglichkeit auch in  Zukunft noch gegeben sei.

Haushaltsberatungen

Wie inzwischen jeder informierte Bürger weiß, stehen derzeit schwierige Beratungen zur Haushaltsaufstellung an, da fest eingeplante Gelder durch den Rhein-Sieg-Kreis nicht oder nur verkürzt gezahlt,  dafür aber Abgaben erhöht werden.
Jetzt hätte die BfE als kleinste Fraktion im Rat der Gemeinde (kleiner ist nur noch die fraktionslose Gruppierung um Herrn Morreira),  es sich einfach machen können, indem sie öffentlichkeitswirksam Forderungen stellt, z.B. allen Vereinen Zuschüsse zu geben, alle sozialen Institutionen  finanziell zu unterstützen und sämtliche Abgaben an die Gemeinde zu streichen. Dies wär sicherlich populistisch aber auch unredlich, weil nicht realisierbar. Stattdessen hat sich die Fraktion zusammengesetzt und überlegt seit Monaten gemeinsam, wo einigermaßen sozialverträglich eingespart werden kann, damit vor allem die Bürger mit geringerem Einkommen nicht zu sehr belastet werden, die Gemeinde aber auch vor einem Abrutschen in den Nothaushalt bewahrt wird, das sie jeder eigenen Gestaltungsmöglichkeit berauben würde.
Trotz der unglaublichen Katastrophe in Fukushima geht das Tagesgeschäft auch im Eitorfer Rat weiter und wir können nicht einfach alles stehen und liegen lassen, sondern hoffen, dass sich unter Mitwirkung aller beteiligten Kräfte  ein genehmigungsfähiger Haushalt auf die Beine stellen lässt.       

 
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 12/2011

 

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus und Marketing

Wie Berthold Strüder, sachkundiger Bürger der BfE aus dem obigen Ausschuss berichtete, zweifelt der 1. Vorsitzende der Touristik-Service Eitorf e.V., Dr. Bernd Kessel, die in der Presse kursierenden Zahlen über einen Rückgang der Touristenzahlen für Eitorf stark an, da seiner Erfahrung nach, trotz der widrigen Umstände im vorigen Jahr, (Kanalbaumaßnahmen),  eine leichte Zunahme realistisch sei.

Die Gemeindebibliothek hat trotz Spenden der Eitorfer noch einen Fehlbetrag ca. 6300 €.

Zukunftswerkstatt Eitorf-Ergebnispräsentation am 21.3.

Studenten der Uni Siegen stellten die Ergebnisse ihrer durchgeführten Befragungen, Workshops und sonstigen Wahrnehmungen bezüglich des Standortes Eitorf den interessierten Besuchern im Schützenhof  in Alzenbach vor. Die Feststellungen und Handlungsempfehlungen finden die Unterstützung der anwesenden BfE Mitglieder Dieter Meeser, Gernot Mittermeier und Franz-Josef Roßbach. In den Bereichen Stadtplanung, Tourismus, Wirtschaft und Einzelhandel zieht sich eine Kommunikationsstörung, teilweise auch Desinteresse,  in verschiedensten Formen und Bereichen wie ein roter Faden durch unsere Gemeinde.  Das hat zur Folge, dass Verbesserungen, Projekte und Ideen nicht von einer breiten Basis getragen werden.  Ein gutes Beispiel ist die Planung der Regionale 2010. Hier werden positive Veränderungen, die unsere Gemeinde einfach schöner und wohnlicher gestalten, durch fehlende Information und Identifikation im Vorfeld zerredet. 
Eine weitere wichtige Aussage der Studierenden liegt in der Entwicklung der kleinen, ohne großen finanziellen Aufwand durchzuführenden Schritte. Diese könnten durch eine bessere kulturelle Nutzung des Marktplatzes, Siegparks usw. bis hin zur Aufstellung von Blumenkübeln auf öffentlichen Plätzen umgesetzt werden. Solche kleinen Schritte wurden vor Jahren von der BfE gefordert, scheiterten aber an den Totschlagsargumenten der damaligen Mehrheiten im Rat. Diese destruktiven Argumente müssen einer offenen und sachlichen Diskussion weichen. 
Die Studenten stellten einen Stufenplan zur Umsetzung der Kommunikations- und Meinungsbildungswege vor und attestieren abschließend unserer Gemeinde positives Potential, welches erkannt, gefördert und von der Bevölkerung mitgetragen werden müsse. Die BfE wünscht sich aktive Bürgerbeteiligung, damit  Ideen von einer breiten Basis getragen und entwickelt werden können.
Die Gemeindeverwaltung  wird die Ergebnisse in den nächsten Wochen veröffentlichen und die Bürger zu weiteren Workshops einladen.

 

Glückwunsch an den DJK

Da die 1.Herrenmannschaft des DJK  ihren Verfolger Dellbrück 2
mit 9:4 Punkten in eigener Halle in Mühleip geschlagen hat, ist sie
von der Bezirksliga in die Landesliga aufgestiegen.
  

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 11/2011

 

Schülerspezialverkehr weiterhin in Eitorfer  Hand

An ungewöhnlichem Ort, nämlich in der Grundschule Alzenbach aber mit durchaus interessanten Themen,  fand obige Ausschusssitzung statt. Wie Renate Kalapos, sachkundige Bürgerin für die BfE im Schulausschuss berichtete, wird der Schülerspezialverkehr weiterhin gehandhabt, wie zuvor, da eine Übertagung auf die RSVG nicht nur teurer, sondern, wie in anderen Kommunen zu beobachten, auch nicht so zufriedenstellend funktioniert, wie hier bei uns mit einem ansässigen Eitorfer Unternehmen.

Gemeinschaftsschule auf den Weg gebracht

Mit den Stimmen aller Fraktionen des Eitorfer Rates wurden die Weichen für eine Gemeinschaftsschule  gestellt. Hierfür soll es am Donnerstag 14.April, 18.00 Uhr im Theater am Park  eine Informationsveranstaltung für die Eltern geben und danach eine Fragebogenaktion, die sich nach Aussage einer interessierten Besucherin als etwas kompliziert darstellt. Aus der auch anwesenden Lehrerschaft wurde daraufhin die Bereitschaft erklärt, den Eltern beim Ausfüllen der Fragbögen zu helfen. Noch vor Beginn der Sommerferien sollen dann die notwendigen Antragsunterlagen beim Kölner Regierungspräsidenten eingehen. Damit dies möglich wird, will Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch sich diese Entscheidung von allen Fraktionen als Dringlichkeitsbeschluss bestätigen lassen, da eine Ratssitzung wegen der unsicheren Haushaltslage erst wieder im Mai geplant ist.
Der Forderung der FDP, sich die Fragebögen auch von den Eltern der Kindergartenkinder ausfüllen zu lassen, konnte sich die BfE anschließen, da dies der Nachwuchs für unsere Schulen ist.
Die BfE freut sich sehr, dass es in Eitorf möglich ist, zum Wohle unserer  Kinder eine Koalition über alle politischen Fraktionen zu bilden. Dafür danken wir allen Beteiligten.     

 
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

 Presse Woche 10/2011

 

Die fünfte Jahreszeit in Eitorf

 

Nun ist sie vorbei, die Regentschaft von Prinz Dieter I., Prinzessin Verena I. und dem Kinderprinzenpaar Frederik I. und Julia II. nach einer langen Session,  deren Ende am Sonntag mit der Erstürmung des Rathauses durch die bunte Narrenschar eingeleitet wurde.

„Ävver leeven Här Bürjermeester“, selbstverständlich auch unter Mitwirkung der BfE, die da, wo sie hingehört, an der Seite der Eitorfer Bürger mit stürmte. Selbst Gisela Strüder, die erst am Samstag, nach aufwendigen Untersuchungen aus der Klinik entlassen wurde, ließ es sich nicht nehmen, an diesem jecken Highlight teilzunehmen.

Lag es an dem tollen Prinzenpaar, das von der Turmgarde gestellt wurde, die ihr 33stes Jubiläum feierten oder an dem herrlichen Frühlingswetter, jedenfalls  waren noch mehr gut gelaunte Jecke versammelt, als in den Jahren zuvor und erfreuten sich an den Darbietungen der vielen Gruppen.

 

Nach den Veedelszüch, die am Samstag und Sonntag in verschiedenen Außenorten gingen, folgte bei strahlendem Sonnenschein der Rosenmontagszug im Hauptort Eitorf. Eine Heerschar bunt kostümierter Narren verfolgte diesen Höhepunkt des Straßenkarnevals.

Unser Dank geht an die vielen Aktiven in den eingetragenen Vereinen und Dorfgemeinschaften, die mit ihrer Arbeit dazu beitragen, dass jedes Jahr „vill Spaß an der Freud“ in und um Eitorf möglich ist. Wir wissen genau, wie viel Arbeit,  Einsatz und Geld  nötig ist, um diesen Frohsinn so leicht erscheinen zu lassen. Außerdem bleibt festzustellen, dass unser Fastelovend auch  ein  nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor ist, der dem Rhein-Sieg-Kreis  zusätzlichen Umsatz beschert.

    

Ein Negativpunkt ist leider anzumerken. Trotz Erhöhung der ÖPNV Umlage für die Gemeinde, die mit der Zusage verbunden war, Taxibusse einzusetzen, war es am Rosenmontag nicht möglich, einen solchen von Rodder aus zu bekommen. Die RSVG hätte alle Taxibusse für den Rosenmontag gecancelt. Hier muss von Seiten unserer Gemeindeverwaltung unbedingt nachgehakt werden, warum dies geschah. Rosenmontag gilt selbst im Rheinland nicht mehr als Feiertag. Es wird auch in Betrieben gearbeitet, die ihren Mitarbeitern früher frei gaben, so dass eigentlich der Fahrplan für Wochentage hätte eingehalten werden müssen. Die BfE ist gespannt darauf, welche Auskunft die RSVG hier geben wird. 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 09/2011

 

Weitere Verschlechterung der Haushaltslage

 

Durch die Erhöhung der Jugendamts- und ÖPNV Umlage wird die Gemeinde Eitorf, wie auch andere Kommunen, in den Nothaushalt getrieben. Die Kämmerer des Kreises appellieren in einem Schreiben an den Landrat, der ab 2014 einen ausgeglichenen Kreishaushalt vorlegen könnte,  die allgemeine Kreisumlage zu senken, damit die Kommunen durch die Minderbelastung die beschriebenen Mehrbelastungen kompensieren können.

Bei positivem Ergebnis würden die von der Verwaltung vorgeschlagenen Konsolidierungslisten im Einigungsfalle ausreichen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen. Bei einem negativen Ausgang rückt als Konsequenz der Nothaushalt nahe.

BfE Ratsherr Dieter Meeser stellte klar, dass die BfE Fraktion bei den derzeitigen Verhältnissen wohl kaum in der Lage sei, bis Ende März einem Haushalt zuzustimmen. Diese Meinung wurde von den übrigen Fraktionen bestätigt. Er sprach sich aber dennoch dafür aus, das Beratungsverfahren bezüglich der vorliegenden Konsolidierungslisten fortzuführen. Sollten die Vorschläge der Kämmerer erfolglos sein, werde man erneut beraten müssen, sich aber keinesfalls unter Zeitdruck setzen lassen.

Für die BfE Fraktion stellt sich dennoch die Frage, ob die Art und Weise, wie hier mit den Kommunen im Rahmen der Haushaltsplanungen umgegangen wird, überhaupt noch rechtmäßig ist. Weiterhin stellt sich die Frage, wie ein Kreis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen kann, während seine Kommunen im Elend versinken.

 

Im Rahmen der Ratssitzung erkundigte sich BfE Ratsmitglied Gernot Mittermeier nach dem Sachstand zum DSL- Ausbau. Hier konnte die Verwaltung über Fortschritte berichten. Die außerdem von ihm angeregte Anschaffung von  Elektroautos, welche vom RWE teilfinanziert werden könnten, scheitert nach Auskunft von Bürgermeister Storch an den noch zu hohen Anschaffungspreisen.

 

Dieter Meeser  brachte gegenüber Bürgermeister Dr. Storch seinen Ärger bezüglich der vergessenen Einladung an BfE-Mitglied Renate Kalapos zur Sitzung des Unterausschusses zum Thema Gemeinschaftsschule am 10.2. zum Ausdruck. In der Sitzung äußerten sich Vertreter des Ministeriums zu einem Fragenkatalog  zu den Schulformen. Hier wäre die BfE, die  eine Umsetzung des Projektes befürwortet, gerne dabei gewesen. Wir gehen allerdings nicht davon aus, dass es sich dabei um ein „taktisches Versehen“ der Verwaltung handelt, die damit die BfE ausbremsen wollte. 

 

Bisher sind im Rahmen der Online-Umfrage zum Haushaltsentwurf 506 Zugriffe zu verzeichnen. 21 Stellungnahmen wurden abgegeben. Die BfE bedankt sich bei den Bürgern für die Mitarbeit und wird die Vorschläge in ihren Haushaltsberatungen berücksichtigen. Das Formular ist noch bis zum 8.März im Internet geschaltet. 

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 08/2011

 

Beratungen zur Haushaltskonsolidierung

Die Gemeinde Eitorf muss mit Beginn des Haushaltsjahres 2011 aufgrund der Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes und diverser anderer externer Einflüsse jeweils rund 700.000 Euro jährlich einsparen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen. BfE Ratsherr Dieter Meeser kritisierte in seiner Stellungnahme die Art und Weise und den Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Gemeinde Eitorf.

Diese zusätzliche Belastung bedeutet faktisch für viele Kommunen den Gang in den Nothaushalt. Die von der Verwaltung in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden vorgelegten Konsolidierungslisten werden für die Bürger erhöhte Abgaben in diversen Formen bedeuten.

Dieter Meeser forderte als zusätzliche Entscheidungsmöglichkeit für die Ratsmitglieder Informationen zur Option “Nothaushalt” mit den damit verbundenen Belastungen und sprach sich gegen eine 1:1 Weitergabe der Belastungen an die Bürger aus. Die Mitglieder des Hauptausschusses einigten sich auf fraktionsübergreifende Beratungen der Konsolidierungslisten.

Weiterhin beschloss der Ausschuss eine Bürgerbefragung zur Haushaltskonsolidierung durchzuführen. Die Verwaltung wird zeitnah einen Fragebogen auf die Homepage der Gemeinde einführen. Hier kann jeder Bürger seine Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmeseite bzw. Sparvorschläge eintragen. Die BfE Fraktion bittet die Bürger diese Möglichkeit zu nutzen.

Neue Uhr tickt leiser

BfE Ratsherr Gernot Mittermeier spendete dem Ruheraum des Hermann-Weber Bades im Namen der BfE eine neue Uhr, da die alte durch ihre Lautstärke einem Ruheraum nicht gerecht wurde. Er übergab sie, wie auf beigefügtem Bild ersichtlich an Benjamin Schneider Mitarbeiter des Hermann-Weber Bades.

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 05/2011

 

Antrag zur „Spielstraße“ abgelehnt

 

Der am 19.8.2010 von BfE Ratsherrn Dieter Meeser gestellte Antrag, die Straße „Zum Ruhr“ in Alzenbach, als verkehrsberuhigte Fläche, landläufig „Spielstraße“ genannt, zu deklarieren, wurde aus bauplanungsrechtlichen Gründen abgelehnt.

 

Bürgerwille zur Gestaltung „Am Eichelkamp“ von BfE unterstützt

 

Die BfE schließt sich den Wünschen der Anlieger obiger Straße an und befürwortet wie diese, eine vorsichtige Renovierung mit Anlegen eines Bürgersteiges auf der Nordseite der bestehenden Trassenführung.

Auch wir sind der Meinung, dass eine Begradigung der Straße „Am Eichelkampf“ zu schnellerem Fahren führen könnte und somit Gefahren vor allem für die Eitorfer Kinder und Jugendlichen, die Gymnasium, Jugendcafe und anliegende Sportstätten besuchen, bringen würde.

Ein weiterer Minuspunkt für den geplanten Neubau ergibt sich aus den enorm hohen Kosten für die Anlieger, denen nur ein geringer oder eher noch, gar kein Nutzen gegenübersteht, so dass dem Bürgerwillen gefolgt werden sollte , was ja auch für die Gemeinde zu einer Kosteneinsparung führt.

 

Jugendhallenturnier des SV „Grün-Weiß“ Mühleip 1910 e.V.

 

BfE Vereinsvorsitzender Uwe Schmidt mit Gattin Traute, nahm gerne die Einladung des  SV Grün-Weiß Mühleip  an und folgte am Sonntag, dem 30.1. ca. 3 Stunden dem spannenden Fußballturnier der „Bambinis“, bei denen seine 2 Enkel mitwirkten und sich wie die gesamten 10 Mannschaften „voll ins Zeug“  legten.

Die Dreifachhalle war vollbesetzt mit Eltern, Omas, Opas, Tanten, Onkel …, die ein sehr gut geplantes und organisiertes Hallenturnier erlebten und dem Sportverein Mühleip, der wohl die meisten Kinder- und Jugendmannschaften besitzt, nochmals zeigten, dass sich seine kontinuierliche Jugendarbeit weiterhin lohnt. Vielen Dank an Alle, die Aktiven, die den Ball getreten und die, die hinter den Kulissen am Gelingen des Turniers mitgearbeitet haben.    

 

Neues aus dem Arbeitskreis „Klima“

 

Wie Pressesprecherin Elisabeth Rellecke, Mitglied des obigen Arbeitskreises aus der Sitzung vom 26.1. berichtete, sind sich die Mitglieder dieses Arbeitskreises parteiübergreifend einig, dass für die Energieversorgung des Schulkomplexes, Hermann-Weber-Bades, sowie der Siegparkhalle und des Theaters am Park, derzeit eine Hackholzschnitzelheizanlage favorisiert werden sollte.

 

Herr Freiburg, Umweltbeauftragter der Gemeinde Eitorf teilte mit, dass der Rhein-Sieg-Kreis nach Möglichkeiten sucht, Biogasanlagen mit Trockenfermentierung zu installieren. Es wurde beschlossen, Eitorf hierfür anzumelden und nach geeigneten Standorten zu suchen.  Ebenfalls sollte die Biologische Station Eitorf,  in die Planung mit eingebunden werden, die damit ein zusätzliches Vorzeigeprojekt erhalten könnte. 

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 04/2011

 

Schule in Eitorf

Am 19. Januar hatte die SPD zu einer Informationsveranstaltung in den  Schützenhof nach Alzenbach eingeladen. Neben vielen anderen Eitorfer Bürgern folgten auch Gernot Mittermeier, Dieter Meeser und Uwe Schmidt dieser Einladung, um  bei diesem wichtigen Thema mitzudiskutieren. Nach Meinung des Schulleiters Walter Himpeler handelt es sich bei den Hauptschulen um eine aussterbende Schulform, die von den Eltern nicht mehr gewünscht wird.  Auch Werner Teubler, Leiter des Siegtalgymnasiums bestätigt, dass es viele Kinder gibt, die in Eitorf keine schulische Heimat mehr haben. Etwa 400 Kinder aus Eitorf pendeln nach Herchen zur Realschule. Dabei handele es sich um intelligente Kinder, die ein anderes Lerntempo  benötigen, als es eine Hauptschule bieten kann.
Schon vor zwei Jahren habe eine Befragung der Eitorfer Eltern ergeben, dass 60 % ein längeres gemeinsames Lernen der Grundschulkinder befürworten, bestätigte  Walter Hövel, Leiter der Grundschule „Harmonie“, so dass davon ausgegangen werden kann, dass auch hier nach Möglichkeiten gesucht wird, den Kindern die beste Ausbildung anzubieten.
Die BfE, die mit ihrem Antrag dafür gesorgt hatte, dass in Eitorf auch die Option für eine Gemeinschaftsschule erhalten bleibt, wird dieses Thema auch weiterhin verfolgen.

Besichtigung von Holzschnitzelanlagen am 24.01.

Im Rahmen des Energieversorgungskonzeptes für den Schulkomplex, Hermann-Weber-Bad, sowie Siegparkhalle und Theater am Park brach am 24.01. eine Abordnung aus Gemeindeverwaltung und Fraktionen, einschließlich BfE Pressesprecherin  Elisabeth Rellecke, nach Waldbröl auf, um an der Rosegger- Schule, die seit ca. 3 Jahren funktionierende Holzhackschnitzelheizung zu besichtigen. Der für den Betrieb und die Wartung zuständige Hausmeister führte die Eitorfer einschließlich Herrn Hans, vom Zentrum für biogene Energie und Herrn Schaumburg, akkreditierter Energieberater  für den  „eea“  durch diese Heizungsanlage.
Danach ging die Fahrt weiter nach Liebershausen bei Gummersbach, wo eine eigens gegründete Genossenschaft ein Blockheizkraftwert mit Holzschnitzeln betreibt. Herr Rosenbauer, 1. Vorsitzender dieser Genossenschaft und ehrenamtlicher Leiter des Holzhackschnitzelkraftwerks teilte mit, dass zwischenzeitlich ca. 80 % der etwa 300 Bewohner der Ortschaft  Mitglied der Genossenschaft und an die Heizung angeschlossen ist. Inzwischen wurde auf den Dach eine Photovoltaikanlage  installiert, die für zusätzliche Einnahmen sorgt. Außerdem wird  überlegt, eine Holzvergasungsanlage zu installieren, um weiteren Nutzen aus der nachwachsenden Holzenergie zu erhalten.
Auch für uns in Eitorf wäre es von Vorteil, wenn wir umwelt-  und ressourcenschonend  das Holz aus unserer Region verwenden könnten.  

      
Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

 Presse Woche 03/2011

 

Ausweichbuchten an Verkehrsverbindung nach Rodder

 

Bereits 2008 hatte BfE Schatzmeister  Franz-Josef Roßbach, jetzt sachkundiger Bürger des APUE, die Gemeindeverwaltung darauf hingewiesen, dass an der Verbindung zwischen der K 18 und der Straße „Sehlenbach“ keine 2 PKWs aneinander vorbeifahren können, was eine Verkehrsgefährdung darstellt und vor allem deshalb nicht toleriert werden kann, weil der Schulbus nur diese Verbindung nutzen kann.  Bei der damals noch amtierenden „Gute Ideen, die nicht von uns sind, Verhinderungskoalition“ stieß er allerdings, trotz vorgelegter Unterschriftenliste  auf taube Ohren. Erst, als er sich mit einer Beschwerde an die Bezirksregierung Köln wandte, kam Bewegung in die Angelegenheit. Da eine Verbesserung der Straße frühestens in 2013 erfolgen kann, wurde 2009 in einem Gespräch mit dem 1. Beigeordneten Karl-Heinz Sterzenbach vereinbart,  die Situation durch Ausweichstellen zu verbessern, was dann auch in den Sommerferien 2010 erfolgte. Es bleibt also festzuhalten, dass manches Mal Durchhaltevermögen und Umwege nötig sein können, um gute Ideen durchzusetzen.

Ebenfalls auf Vorschlag von Franz-Josef Roßbach, wurde am 10.Oktober eine alternative Trassenführung zur Bahnüberquerung  vorgeschlagen, die erhebliche Kosten einsparen würde und durch die Sperrung der Bahnschranke  Brückenstraße für Kfz, eine Verkehrsberuhigung im Bereich der Schulen und zusätzlich zu planender Gewerbeflächen im Ostteil des Bahnhofes erreichen könnte. Dieser Vorschlag ist als „Nordtangente“ in die Untersuchung durch Verkehrsplaner einbezogen und wird weiter geprüft. Da zur Zeit die Mehrheiten im Rat der Gemeinde Eitorf  auf  sachlicher Grundlage miteinander umgehen, bleibt zu hoffen, dass die vernünftigste Alternative, egal von welcher politischen Seite kommend, für die Zukunft Eitorfs eingesetzt wird.

 

Zusammenschluss freier und unabhängiger Wählergemeinschaften im Rhein-Sieg-Kreis

 

Auch ein Großprojekt war im Jahr 2009 der Zusammenschluss freier und unabhängiger Wählergemeinschaften der Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises, um wenigstens einen Vertreter im Kreistag zu installieren, der dann alle Wählergemeinschaften ohne „Mutterparteien“ über Aktivitäten des Kreistages informieren kann. Dafür mussten in allen Wahlkreisen der Städte und Gemeinden Unterschriften gesammelt und Kandidaten aufgestellt, Listen fristgerecht eingereicht und Anträge an den Landrat gestellt werden. Nachdem dies alles erledigt war, konnte der Zusammenschluss als „FUW“ mit einem Vertreter in den Kreistag einziehen und bildet seither das Bindeglied zwischen Kreistag und unabhängigen Wählergemeinschaften, also auch der BfE.

Das war ein kleiner Ausschnitt vergangener Aktivitäten, nunmehr geht’s mit frohem Mute weiter in die Zukunft.        

     

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

Presse Woche 02/2011

 

Betreff:  Vorhaltung Auflademöglichkeiten für Elektroautos

 

Sehr geehrter Dr. Storch,

die BfE beantragt die Schaffung geeigneter Parkplätze, die eine Option zur Aufladung von Elektroautos vorhalten. Diese zukunftsweisende Maßnahme bietet sich im Rahmen der Regionale 2010 “Sprung an die Sieg” auf den neu anzulegenden Parkplätzen nördlich der Bahn an. Zur Umsetzung erhält die Verwaltung den Auftrag, sich mit der RWE in Verbindung zu setzen, um eine mögliche finanzielle Beteiligung zu erörtern und die Planungen frühzeitig in die Ausführplanungen der Parkplätze im nördlich Bereich der Bahnlinie zu integrieren.
Weiterhin erhält die Verwaltung den Auftrag, beim Land die finanziellen Fördermöglichkeiten zu eruieren.

Zur Begründung:
Die Einführung der Elektroautos hat begonnen und wird sich auch im Hinblick auf Benzinpreise, Rohstoffe und Umweltschutz verstärkt fortsetzen. NRW gehört zu den Modellregionen für Elektromobilität. Eitorf hat durch die Umsetzung der Regionale 2010 –Sprung an die Sieg- einen Einstieg in eine zukunftsweisende einwohnerfreundliche Ortsentwicklung begonnen. Die Möglichkeit der Bereitstellung von Ladesäulen erhöht die Attraktivität der Parkplatzanlagen und bietet einen weiteren Anreiz, auf die neuen Autos umzusteigen. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass alle Neuerungen von “oben” angeordnet werden, sondern sollten unsere Beiträge zur inhaltlichen Weiterentwicklung leisten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Dieter Meeser

 

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481
Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038
Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292
 

Presse Woche 01/2011

 

 Schnelle Reaktion des Bauhofes

Am 22.12. informierte BfE Ratsherr Gerry Mittermeier die Gemeindeverwaltung, ganz konkret, Herrn Hilger vom Bauhof, mit E-Mail und anhängendem Foto  über ein Loch, das sich auf der Leienbergstrasse 30 gebildet hatte. Bereits am Heiligabend reagierte der Bauhof und beseitigte diese Gefahrenquelle.

Vielen Dank den fleißigen Mitarbeitern, die durch ihre schnelle Reaktion dazu beitrugen, dass bereits vor dem nächsten Schneefall eine zusätzliche Unfallmöglichkeit ausgeschlossen wurde.

 

Geschwindigkeitsmessung in Lindscheid

 

Am 7. Juni 2010 hatte BfE Ratsherr Dieter Meeser im HA (Hauptausschuss) angeregt, eine Geschwindigkeitsmessung  an der Ortsaus- bzw. Einfahrt von Lindscheid durchzuführen, da sich einige Bewohner über die überhöhte Geschwindigkeit vieler Autofahrer beschwert hatten.  Dies konnte im November gemeindeseitig realisiert werden und die Ergebnisse liegen nun vor.

 

Räumdienst der Gemeinde

 

Nachdem in Rodder, wie in vielen Ortschaften der Gemeinde Eitorf seit dem 23.12. nicht mehr überall geräumt oder gestreut worden war, beschwerten sich Einwohner, die am 27.12. nicht zur Hauptstraße gelangt waren, über die mangelhafte Entsorgung. Der für den Winterdienst  zuständige 1. Beigeordnete Karl-Heinz Sterzenbach meldete sich daraufhin bei der Beschwerdeführerin Elisabeth Rellecke und teilte mit, das trotz vermehrter Salzeilagerung nun Salzmangel herrsche und auch der Lieferant trotz vorheriger Zusage nicht in der Lage wäre, bedarfsgerecht nach zu liefern. Um sich selbst ein Bild von der Lage zu verschaffen,  machte er den Praxistest und schaffte es am 28.12. auf dem nunmehr etwas verharschten Schneeuntergrund tatsächlich bis „Zum Eschensiefen 13“.

Damit überzeugte er die Anwohner  davon, dass der Räumdienst ohne Streumaterial eher dazu beitragen würde, die Straßen noch glatter und damit unzugänglicher zu machen.

Inzwischen ist jedoch vor allem auf den steilen Seitenstraßen kaum noch ein Durchkommen möglich, da während der vergangenen Tauphase der Schnee weitflächig schmolz und nun auf dem immer noch vorhandenen Eis- und Schneeuntergrund Glatteis bildet, das selbst den Fußgängern ein Fortkommen erschwert. Auch der im ÖPNV neu eingesetzte Taxibus kann Rodder und vermutlich auch andere Bergdörfer nicht immer erreichen, so dass der Weg zur Arbeit und eine durchgängige Versorgung nicht mehr immer gewährleistet sind. Für das nächste Jahr sollte die Gemeindeverwaltung den Winter- und Streudienst zur besseren Versorgung vor allem der Außenorte aufstocken.

 

 Dank an das KJP

 

Die Eitorfer Jugendparlamentarier Laura Müller und Verena Kleinekampmann bescherten in der Suppenküche sozial benachteiligte Kinder in unserer Gemeinde und schenkten so vielfache Weihnachtsfreude. Ein toller Anfang.  

         

Vereinsvorsitzender: Uwe Schmidt, Tel: 3481

Geschäftsführerin: Rita Meeser, Tel: 5038

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel: 4292

 

 

 

 

 

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