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Woche 14/2019

 

Ausschussmehrheit lehnt BfE-Antrag zur Überprüfung der Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG ab

 

BfE-Mitglied Andreas Krieger stimmte im Ausschuss Bauen und Verkehr dem Ausbau der Leienbergstraße zu. Da das vorliegende Schadensbild durch das Ingenieurbüro Osterhammel im Rahmen der Bürgerinformation erläutert wurde, offene Fragen der Anlieger beantwortet wurden, stimmten diese einstimmig einem Ausbau in der beschriebenen Weise zu.

Die BfE Fraktion nahm den Tagesordnungspunkt zum Anlass, die 20 Jahre alte Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Eitorf hinsichtlich der Zuordnungen und Beitragshöhen auf den Prüfstand zu stellen. Andreas Krieger führte in seiner Begründung an, dass beispielsweise die Stadt Hennef oder die Gemeinde Much deutlich niedrigere Ausbaubeiträge von ihren Bürgern verlangen, während die Beiträge in Windeck der Satzung der Gemeinde Eitorf entsprechen. Neben der Überarbeitung der Satzung beantragte Andreas Krieger einen Vergleich mit den umliegenden Kommunen sowie eine Begründung für die unterschiedlichen Beitragssätze.

Die Verwaltung kündigte an, dass eine Überprüfung aus Ihrer Sicht das gleiche Ergebnis wie vor 20 Jahren ergeben werde. Einer begründeten Gegenüberstellung der Beiträge stellte sich die Verwaltung ebenfalls destruktiv gegenüber. Für die BfE Fraktion ist ein solches Verhalten, insbesondere im Hinblick auf die aktuellen Diskussionen hinsichtlich der möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, nicht nachvollziehbar. Es ist sehr schade, dass der Antrag nur von der UWG unterstützt wurde und sich die Ausschussmehrheit durch diese Argumentation der Verwaltung beeindrucken ließ und den Antrag ablehnte.

Die BfE kommt allerdings dem Hinweis des Ersten Beigeordneten Sterzenbach nach und wird den Antrag erneut mit einer ausführlichen Begründung einreichen.

Hinsichtlich der Fortschreibung des Ausbau- und Unterhaltungskonzeptes wurde der Antrag der BfE, einen Stopp der Ausbaumaßnahmen bis zur Vorlage eines Ergebnisses hinsichtlich der möglichen Novellierung der Straßenausbaubeiträge  in NRW vorzunehmen, ebenfalls abgelehnt.

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Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes

Die BfE hat am 05.04.2019, im Rahmen der Mitgliederversammlung, einen neuen Vorstand gewählt. 1. Vorsitzender Jürgen Fellner, 2. Vorsitzender Detlef Neu, Geschäftsführerin Karin Reif, Schatzmeister Franz Josef Rossbach, die Beisitzer Rita Meeser und Werner Krautscheid, Pressesprecher Andreas Krieger. Der neue Vorstand traf sich zur konstituierenden Sitzung am 11.04.2019

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Die BfE - Eitorf trauert um ein            verdientes Mitglied       Elisabeth Rellecke  

         01.12.1945 – 22.03.2019

 

Nichts anderes fällt uns im Leben so schwer, wie das endgültige Abschiednehmen von einem Menschen, den  wir kennen und schätzen gelernt haben, mit dem wir ein Stück des Lebens gemeinsam gegangen sind, dem wir uns persönlich verbunden fühlen.

 

Wir alle haben Elisabeth als einen hilfsbereiten, fröhlichen, großzügigen und lieben Menschen kennengelernt. Sie versuchte immer, das Gute in den Menschen zu sehen. In ihrer politischen Arbeit spiegelte sich ihre Persönlichkeit und ihr Wesen wieder.

 

Seit August 2004 setzte sich Elisabeth für die BfE – Eitorf und in den politischen Ausschüssen zum Wohle der Gemeinde Eitorf ein. Sie engagierte sich für soziale Belange, setzte sich für die schwächeren Menschen ein. Wichtig war ihr, alle Meinungen zu hören. Ihr Amt als Pressesprecherin füllte Sie engagiert, mit großer Leidenschaft und Gewandtheit aus. Bis zum Schluss nahm sie ihre Aufgaben mit Pflichtbewusstsein und unbedingtem Einsatzwillen wahr.

Ein Mensch, der anderen viel Gutes tat und Freude bereitete. Wir werden Sie schmerzlich vermissen und uns immer dankbar ihrer erinnern.

 

Der Vorstand und die Mitglieder

   BfE   Bürger für Eitorf e.V

Woche 12 / 19

MITwirken MIThelfen MIT verändern

Urnenwand im Trend

 

Auf Nachfrage der BfE auf der Ratssitzung liegen die Friedhofsgebühren momentan unter Plan, da vermehrt Urnenbestattungen stattfinden. Daher ist eine Neu-Kalkulation der Gebühren erforderlich. Die BfE freut sich, dass ihr Antrag zur Einführung dieser Bestattungsform von den Bürgern so gut angenommen wird.

 

BfE stimmt im Rat für eine Herausnahme der Siegparkhalle als Veranstaltungsstätte

 

Im zurückliegenden Hauptausschuss stellte die BfE Fraktion, die Herausnahme der Siegparkhalle als Veranstaltungsort noch in Frage. Im Rahmen der erneuten Diskussion im Rat wandelt sich das Meinungsbild der BfE.

Natürlich wäre es wünschenswert eine solch große Halle gemeindeübergreifend als Veranstaltungsstätte zu vermarkten bzw. für heimische Veranstaltungen zu nutzen. Die dadurch entstehenden Kosten der zusätzlich notwendigen Brandschutzmaßnahmen sind aber kaum zu kalkulieren. Außerdem gab Ratsherr Gernot Mittermeier zu bedenken, dass die Halle aufgrund des Alters Ihre Nutzungsdauer längst überschritten habe, weitere kostenintensive Baumaßnahmen

Daher unwirtschaftlich sind. Für Josef Wahl wären diese Zusatzkosten in keiner Weise rentabel und bei dem Erscheinungsbild der Halle als Veranstaltungsstätte nicht zu verantworten. Daher sollten die für eine Schul- und Vereinsnutzung erforderliche Baumaßnahmen durchgeführt werden, um baldige Nutzung zu gewährleisten. Die BfE schloss sich dem Vorschlag an, in den nächsten Jahren über einen Neubau der Halle als Sport- und Veranstaltungsstätte zu beraten.

 

Bericht aus der Sitzung des IHK Ausschuss vom 27.02.

 

Ratsherr Josef Wahl berichtete, dass die Nutzung des Theaters am Park im Sommer dieses Jahrs endet. Deshalb wird am 04.Mai im Rahmen eines Tages der offenen Tür, dass auch den Kindern ein Programm bietet, von 11:00 – 16:00 Einblick in die künftige Nutzung präsentiert.

Ein neues Logo für die Gemeinde Eitorf wurde bereits 2016 für notwendig befunden und von der Firma Ditho entworfen. Sowohl Verwaltung als auch die Teilnehmer des IHK stimmten dem Entwurf zu. Am ersten September Wochenende, anlässlich der 500 Jahr Feier der Gemeinde Eitorf und der Eröffnung des Hermann Weber Bades

Wird voraussichtlich auch das neue Logo der Öffentlichkeit präsentiert.

Bereits jetzt befindet sich ein neuer 2-minütiger Image Film der Gemeinde Eitorf auf der Homepage…… einfach mal anklicken.

 

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Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel.: 4292

Woche 11 / 19

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Bericht aus dem Rat

BfE Fraktion lehnt Nachtragshaushalt 2019 ab /geschrieben

Obwohl die Steuereinnahmen, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuern, deutlich über den Planungen liegen, und somit das Defizit für 2019 im Ergebnishaushalt um 600.000 € geringer ausfällt, votierte die BfE Fraktion gegen die Rücknahme der Erhöhung um 10 Prozentpunkte auf 492 Prozentpunkte sowie dem Verzicht auf weitere Erhöhungen im Bereich in diesem Steuerbereich.

Für die BfE verwies Fraktionsvorsitzender Dieter Meeser auf die weiterhin bestehenden erheblichen Finanzierungsrisiken auf Grund der Preisexplosionen im Baubereich. Insbesondere im Brandschutz ist eine belastbare Kalkulation nicht durchführbar. Die Begründung der Verwaltung für die Rücknahme und Beibehaltung auf 492 % bewertet die BfE Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt als konzeptlos. Der Abgang verschiedener Betriebe ist nicht auf die Höhe der Gewerbesteuer zurückzuführen. Neue Betriebe nach Eitorf zu locken, ist bei den zurzeit vorhandenen Gewerbeflächen und mit einer Senkung um 10 Prozentpunkte  nicht möglich.  Die Erhöhung der Einnahmen ist durch die gute wirtschaftliche Situation der Gewerbebetriebe in Eitorf entstanden. Für die BfE sollten die ursprünglichen Planungen, genau wie im Bereich der Grundsteuer B, zumindest für 2019 noch beibehalten werden. Im Rahmen der neuen Haushaltsplanungen für 2020 müssten dann die gesamten Hebesätze überprüft werden.

Grundsätzlich befürwortet die BfE die Finanzierungen im Nachtragshaushalt, da die Hebesätze aber zu diesem Nachtragshaushalt gehören, lehnen sie das Gesamtpaket daher ab.

 

Personalnachrichten

 

BfE Mitglied Detlef Neu wird künftig als sachkundiger Bürger im Schulausschuß die Belange der Eitorfer Bürger vertreten. Im Ausschuss für Bauen und Verkehr übernimmt Andreas Krieger die Funktion des Sachkundigen Bürgers. Karin Reif (Schulausschuß) und Lothar Klee (BA) sind jeweils Vertreter in den Ausschüssen.

Aussetzung der Sportstättennutzungsgebühr beschlossen

Mit den Stimmen der BfE Fraktion beschloss der Gemeinderat die Aussetzung der Sportstättennutzungsgebühr für den Zeitraum vom 16.07.2018 bis zum 31.12.2018. Da durch die verschiedenen Baumaßnahmen ein massiver Eingriff mit erheblichen Auswirkungen auf alle Angebote und teilnehmende Vereine vorliegt, ist die Aussetzung der Gebühren notwendig und rechtmäßig. Eine erneute Überprüfung der Verhältnisse wird ebenfalls für 2019 erfolgen. Abgesehen von der grundsätzlichen Frage der Erhebung der Nutzungsgebühren lehnt die BfE Fraktion in jedem Fall die Berechnungsmethoden als ungerecht ab.

 

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Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel.: 4292

Woche 10 / 19

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Mobile Treppe für Sportbecken im Hermann Weber Bad (HWB)

Unser sachkundiger Bürger, Andreas Krieger berichtete aus dem Ausschuss für Bau und Verkehr vom 26.2., dass Uwe Schmidt noch einmal als Seniorenvertreter die Argumente für die Notwendigkeit der Anschaffung vortrug und gezielt an die Verantwortung der Verwaltung auch für eingeschränkte Mitbürger appellierte.

Als Vertreter der BfE, unterstützte Andreas Krieger die Argumente der Seniorenvertretung. Außerdem hält er den Antrag auf Erstellung aufrecht und bittet darum, eine erweiterte Prüfung vorzunehmen, denn die von der Verwaltung vorgestellte Ausführung einer Hubbodentreppe lässt keinen Umgang im Alltag des Schwimmbades zu. Zudem waren die technischen Angaben zu Größe und Gewicht widersprüchlich.

Es sollte überprüft werden, inwieweit eine konstruktivere Lösung, leichter, fahrbar und für eine Beckentiefe bis 1,35 m, für den alltäglichen Umgang umsetzbar ist. Hierzu müssen Fachfirmen angesprochen werden, die ggf. auch eine Sonderkonstruktion für das HWB herstellen könnten.

Nach Aussage der Verwaltung würden die Kosten von ca. 20.000 – 25.000 Euro, das sind ca. 0,25 % der Gesamtkosten, für eine Ablehnung nicht im Vordergrund stehen, lediglich die Umsetzung aus technischer Sicht und der Umgang während des Schwimmbetriebes mit dem zur Verfügung stehenden Personal könnte Probleme bereiten.

Die Vertreter der FDP sind der Meinung, dass der Aufwand und die Kosten in keinem Verhältnis zu Notwendigkeit und Nutzung stehen. Alternativ stünde das Erlebnisbecken zur Verfügung, welches über eine begehbare Treppe verfügen würde. Dieses führt aus Sicht der BfE aber zu Interessenkonflikten der unterschiedlichen Altersgruppen, die das Erlebnisbecken dann gemeinsam nutzen müssten.

Andreas Krieger bot der Verwaltung und dem Vorsitzenden des Ausschusses seine Unterstützung an, indem er Ihnen die von ihm im Vorfeld recherchierten Fachfirmen und Informationen zur Verfügung stellen könnte.

Der Punkt wurde auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.

Bericht aus der Sitzung des IHK-Ausschusses vom 27.2.

Ratsherr Josef Wahl berichtete, dass die Nutzung des Theaters am Park in diesem Jahr im Sommer endet. Deshalb wird am 4.Mai im Rahmen eines Tages der offenen Tür, dass auch den Kindern ein Programm bietet, von 11-16.00 Uhr Einblick in die künftige Nutzung präsentiert.

Ein neues Logo für die Gemeinde Eitorf wurde bereits 2016 für notwendig befunden und von der Firma Ditho entworfen. Sowohl Verwaltung als auch die Teilnehmer des IHK stimmten dem Entwurf zu.

Am ersten September Wochenende, anlässlich der 500 Jahr Feier der Gemeinde Eitorf und der Eröffnung des Hermann Weber Bads wird voraussichtlich auch das neue Logo der Öffentlichkeit präsentiert.

Bereits jetzt befindet sich ein neuer 2minütiger Image Film der Gemeinde Eitorf auf der Homepage....einfach mal anklicken.

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Woche 9 / 19

MITwirken MIThelfen MIT verändern

Uwe Schmidt, Ehrenvorsitzender der BfE und sachkundiger Bürger für obigen Ausschuss, berichtete aus der Sitzung vom  21.02., dass zum Thema

Prävention statt Nachsorge, Teilhabe von Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte Herr Dr. Enzensberger  ausführlich per Wort und Leinwand referierte.

Angebote für Qualifikationen jeglicher Art zwischen Nehmen und Geben, was Rassismus, Diskriminierung  usw., betrifft, werden Workshops und Hilfestellungen angeboten. Hier die Volkshochschule, dort Jobcenter oder  Bundesagentur für Arbeit und viele weitere Ausbildungsstätten helfen zur Eingliederung.

 

Herr Müller, Vorsitzender von KIVI e.V. berichtete ebenfalls ausführlich in Wort und Leinwand über die Arbeitseines Vereins, im ländlichen Raum Teilhabe und Miteinander zu fördern. Hier wurde Eitorf als Vorreiter in Sachen MiL (mitten im Leben ) anerkannt.

Das Thema Mitfahrbänke, das in Eitorf bereits durch die Seniorenvertretung vorrangig betrieben wurde, wird auch in weiteren Kommunen positiv aufgenommen. Natürlich kostet das die Gemeinden Gelder, ist aber ein wichtiger Baustein zu Teilhabe und Miteinander im ländlichen Raum.

Der Antrag der CDU zur Aufstellung von  weiteren Mitfahrbänken, ist zur Prüfung einstimmig an die Gemeinde weitergegeben worden.

 

Zur Neuwahl der Seniorenvertretung der Gemeinde Eitorf im Herbst 2019 äußerten Uwe Schmidt , Renate Deitenbach  und Ingeborg Dreger-Wissmann einige Bedenken. Die Kritik, dass die Gemeinde zu wenig Unterstützung für dieses ehrenamtliche Engagement biete, wurde kontrovers diskutiert.

Das war unser Bericht vom JISS.

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel.: 4292

Woche 8 /2019

Schulsozialarbeit

Wie bereits berichtet, hatte sich eine Mehrheit der Ratsmitglieder auf der Ratssitzung am 5.11.2018 nach offensichtlich gründlicher Überlegung entschieden, dem Vorschlag von BfE  und SPD zu folgen und der Verwaltung die zum 30.6.2017 bereits getätigte  Stundenzahl von 173,5 für die Schulsozialarbeit weiterhin als Bedarf festzustellen.  

Vermutlich durch Fehlinformation der Verwaltung, dass eine Stundenzahl von 105 Sozialstunden mit den Schulverwaltungen abgesprochen gewesen sei und auch nach deren Meinung ausreichen würde, um die Schüler hinreichend zu fördern, hatten sich viele Ratsmitglieder  am 6.9.2018 für die niedrigere Stundenzahl ausgesprochen. Dementsprechend  hatte die Verwaltung ihren Antrag auf Fördermittel gestellt, dem auch entsprochen wurde. Nach der Ratssitzung vom 5.11.2018, bei der dann auch die Schulleitungen öffentlich zu Worte kamen und beklagten, dass sie nicht befragt worden waren,  wurde der erhöhte Bedarf nachgemeldet, konnte allerdings nicht mehr komplett berücksichtigt werden.

Glücklicherweise bewilligte der Rhein-Sieg-Kreis jetzt zusätzliche Fördermittel für die Schulsozialarbeit in Eitorf, die für 19,5 Wochenstunden ausreichen. Leider fehlen uns nun aber immer noch ca. 50 Wochenstunden, da die durch die o.a. Fehlinformation verzögerte, letztlich jedoch richtige Entscheidung des Rates nicht früh genug geltend gemacht werden konnten. 

Die BfE hofft, dass solche Konfusionen in Zukunft nicht mehr passieren und freut sich auf konstruktive Ratsarbeit.

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Woche 3 / 2019

Karnevalsauftakt im Siegtalhaus

 

Am Freitag, den 4.1., wurde im Siegtalhaus auf Einladung des Heimatvereines die Traditionsveranstaltung zu Ehren des " Treuen Husaren"  begangen. Sowohl Abordnungen mehrerer Karnevalsvereine als auch der politischen Parteien  waren der Einladung gefolgt und konnten nach einer kurzen Begrüßung durch Engelbert Krips den Einzug des Eitorfer Prinzenpaares samt Gefolge erleben.

Danach stellten die Jägerheimfreunde ihren Verein mittels Beamer in einer Videopräsentation vor. Im Anschluss erschien Pater Leschek mit 5 Sternsingern und forderte zum Mitsingen und anschließenden Spenden auf.

Die fleißigen Helfer des Heimatvereines servierten belegte Brötchen und sorgten auch für reichlich Nachschub an Getränken. Nach Beendigung des offiziellen Teiles ergab sich noch Gelegenheit zu konstruktiven Gesprächen. Hier zeigte sich, dass die Neugestaltung des Eitorfer Marktplatzes das z. Zt. vorherrschende Thema ist. Für die BfE waren Geschäftsführerin Karin Reif und Vorsitzender Jürgen Fellner vor Ort.

 Allen Verantwortlichen und Helfern des Heimatvereines sei herzlich gedankt für die schöne Veranstaltung.

Weihnachtsfeier der AWO

 

Bereits im Dezember folgten  Karin Reif  und die stellvertretende Vorsitzende der BfE, Rita Meeser, dem Ruf der AWO zur traditionellen Weihnachtsfeier im Schützenhof nach Alzenbach. Dort verfolgten sie den Auftritt von Esther Kollak mit ihren Tanzgruppen sowie der musikalischen Darbietung der YOUNG HOPE Kids und genossen die selbstgebackenen Kuchen am Buffet. Nach dem Vortrag eines stimmungsvollen Gedichtes, dem Absingen von Weihnachtsliedern und der großen Weihnachtstombola endete der gemütliche Nachmittag für alle Teilnehmer mit der Vorfreude auf nächstes Jahr.

Unser herzlicher Dank geht an das Team der AWO für diese gelungene Veranstaltung.

 

 

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