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Woche 22/2019

 

Zeichen setzen: Einen autofreien, lebendigen und attraktiven Marktplatz für alle Bürgerinnen und Bürger

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie haben vom 3.6.2019 bis zum 16.06.2019 die Möglichkeit, durch einen Bürgerentscheid über einen zentralen Teil der Ortsplanung zu entscheiden. Mit Ihrem „Nein“ unterstützen Sie die Fortführung einer mehrjährigen, langfristigen Planung zur Gestaltung eines autofreien Marktplatzes.  Eine Planung, die von Beginn an mit Ihrer Mitarbeit durchgeführt wurde. Mit einem „Ja“ stoppen Sie den zentralen Baustein der aus mehreren Einzelprojekten bestehenden Stadtentwicklung.

 

Der Rat der Gemeinde Eitorf beschloss im Dezember 2018 die bauliche Umsetzung des Gestaltungskonzeptes „Marktplatz“ mit Parkplätzen und der umliegender Straßenräume. Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen sowie der Einleitung der Förderanträge beauftragt. Wir, dass sind die Fraktionen der CDU, SPD, FDP, Die Grünen, BfE und UWG sowie Bürgermeister und Verwaltung, wollen endlich das Signal für eine moderne Stadtentwicklung, die den Anforderung zum Umwelt- und Klimaschutz, Wohn- und Aufenthaltsqualität und der Gewerbeentwicklung nachkommt, auch für den Marktplatz auf Grün stellen.

Mit der zentralen Umgestaltung des Marktplatzes sowie der Zuwegungen wollen wir mit Ihrer Unterstützung folgende Ideen und Ziele umsetzen:

 

Wir wollen

 

  • einen Marktplatz, als zentrales Merkmal und Kennzeichen eines lebendigen und bürgerfreundlichen Ortskerns schaffen und weiterentwickeln.
  • einen Marktplatz, der von allen Bürgern genutzt wird. Einen Marktplatz, der durch sein einladendes Erscheinungsbild dem Wochenmarkt eine Zukunft und ein Zuhause gibt. Nur so werden wir das Interesse weiterer Marktbeschicker für ein Engagement in Eitorf wecken.
  • im Rahmen der Umbauarbeiten die umliegenden alten Entwässerungssysteme auf den neusten Stand der Technik bringen.
  • einen gelebten Umwelt- und Klimaschutz. Die Jugend geht für den Umwelt- und Klimaschutz auf die Straße. Sie wünschen sich autofreie Innenstädte und Zentren. Wir wollen mit dem Marktplatz anfangen. Hier soll anstatt eines Parkplatzes, ein Platz für alle Eitorfer geschaffen werden. Alle Zentren, ob groß oder klein, tendieren zu autofreien Passagen und Plätzen. Soll Eitorf diese Entwicklung erneut verschlafen?
  • die Bürger in die weiteren Gestaltungsplanungen einbinden.
  • wegfallende Parkplätze durch Schaffung neuer Parkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe ausgleichen. Die Vorschläge und Kontaktaufnahmen zur Umsetzung wurden bereits eingeleitet. Die nötigen Gelder sind vorhanden.
  • wollen bis zu 16 Kurzzeitparkplätze am äußeren Rand des Marktplatzes schaffen.
  • eine barrierefreie Gestaltung. Straßenführung, Wendekreis und Fußgängerbereiche werden den Verkehrsanforderung entsprechend zu einem homogenen Bild zusammengeführt.
  • das langfristige Fortbestehen des innerörtlichen Gewerbes durch ein innovatives Eitorf, mit einem attraktiven Marktplatz und einem intelligenten Parkleitsystem im Ortszentrum gewährleisten.
  • im zuständigen Fachausschuss künftig über mehr Bürgerveranstaltungen, Events Gestaltungsvorschläge der Bürger beraten und diese umsetzen.
  • durch ein entsprechendes Ambiente Möglichkeiten zur Umsetzung neuer oder erweiternde Geschäftsideen zur Verfügung stellen.
  • mit der durch erhebliche Fördergelder unterstützten Maßnahmen ein neues, in allen Belangen den modernen Anforderungen entsprechendes Areal schaffen und nicht einem Stillstand folgen, den wir teuer bezahlen werden.

 

Zu der Argumentation der Bürgerinitiative für einen Stopp der Planungen bemerken wir Folgendes:

Mit Bekanntwerden der Absicht, den Marktplatz in der vorgestellten Form zu gestalten, trat die Bürgerinitiative mit der zentralen Forderung der Zurverfügungstellung der Parkplätze auf dem Marktplatz in Erscheinung. Man sah sich als ein großes Kaufhaus, weshalb die Zurverfügungstellung eines entsprechenden Parkraumes notwendig sei. Den Nachweis dieser Aussage blieb die BI allerdings schuldig. In einem gemeinsamen Treffen wurden die Lösungsvorschläge von Politik und Verwaltung zur Schaffung zusätzlichen Parkraums und die Klärung der Fragen hinsichtlich des Hochwasser- und Starkregenschutzes eingehend erörtert. Der durch die Bürgerinitiative eiligst veröffentlichte Gestaltungsvorschlag enthält unserer Meinung nach keine belastbaren Argumente zum Erhalt und Notwendigkeit der Parkflächen auf dem Marktplatz. Die Aussage zur zugewiesenen Funktion des Marktplatzes als Retensionsbecken ist unzutreffend.

Wir weisen darauf hin, dass im Bürgerentscheid über einen Stopp oder eine Weiterführung der Planungen entschieden wird. Es gibt keinen Alternativvorschlag, über den abgestimmt werden könnte. Bei einem Stopp der Planungen wird sich im Marktplatzbereich nichts ändern. Die bereits investierten Gelder im Planungsverfahren wären umsonst gewesen.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir bewerten die aufgezeigten Argumente der Bürgerinitiative als konzeptlos, einseitig und ohne langfristige, nachhaltige Wirkung für eine gesunde Ortskernentwicklung.

Im Gegensatz dazu verfolgen Politik und Verwaltung durch ein Gesamtkonzept zur Stadtentwicklung genau diese langfristigen und nachhaltigen Ziele mit hoher Priorität. Dabei sind wir, wie auch andere Kommunen, auf die Unterstützung durch Fördergelder angewiesen, da diese Maßnahmen aus eigener Kraft nicht zu stemmen sind.

Daher hoffen wir auf Ihre Unterstützung zur Fortführung der eingeleiteten Planungen, damit wir die Ampel in der Entwicklung unserer Gemeinde für alle Eitorfer Bürgerinnen und Bürger auf „Grün“ stellen können. Wir bitte Sie um Ihr „Nein“ im Bürgerentscheid.

 

Die Fraktionen im Rat der Gemeinde Eitorf

 

Für die BfE

Dieter Meeser

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Woche 21/2019

 

BfE fordert weiterhin eine Überprüfung der Straßenbeitragssatzung

Auch im Rahmen der Beschlussfassungen im Gemeinderat zum Ausbau der Leienbergstraße sowie zur Fortschreibung des Unterhaltungskonzeptes forderte die BfE Fraktion erneut eine Überprüfung der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde. Nach Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt liegen die Anteile der Beitragspflichtigen jeweils am oberen Rand des in der Mustersatzung der in der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW vorgesehenen Korridors. Dieter Meeser zeigte sich in der Ratssitzung über das Verhalten der Ratsmehrheit enttäuscht. Es ist für die BfE nicht nachvollziehbar, warum die übrigen Fraktionen im Fachausschuss keinerlei Bereitschaft signalisierten, eine 20 Jahre alte Beitragssatzung einer Überprüfung zu unterziehen. Grund dafür könnten natürlich die aktuelle Diskussion im Landtag mit den unterschiedlichen Vorgaben der Mutterparteien sein. Positiv sehen wir den unterstützenden Beitrag der Fraktion der Grünen hinsichtlich der KAG Maßnahmen, die hier ebenfalls einen Handlungsspielraum der Gemeinde Eitorf sehen.

Wie im Fachausschuss schon durch Andreas Krieger angekündigt, lehnten die BfE Mitglieder

Dieter Meeser, Gernot Mittermeier und Josef Wahl auch die beschlossene Fortschreibung des Straßenunterhaltungskonzeptes ab. Auf Nachfrage der BfE empfiehlt die Gemeindeprüfungsanstalt zunächst eine erneute Inventur zur Bestandsaufnahme und Aufnahme eines aktuellen Schadensbildes der gemeindlichen Verkehrsflächen als Grundlage eines Konzeptes. Die Erstellung und Fortschreibung des Ausbau- und Unterhaltungskonzeptes ist für Bürger und Gemeinde ein wichtiges Planungsinstrument. Da es hier um viel Geld für Bürger und Gemeinde geht, sollten sich das Straßenausbaukonzept wie auch die Beitragssatzung zum Kommunalabgabengesetz zwingend auf einem aktuellen und nachvollziehbaren Stand befinden. Dafür werden wir uns einsetzen.

 

Der Bericht zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Eitorf durch die Gemeindeprüfungsanstalt als unabhängige Stelle gibt durch seine interkommunalen Vergleiche und Empfehlungen zu den einzelnen Prüfpunkten wertvolle Hilfestellungen und Hinweise zu den weiteren politischen Entscheidungen. Die BfE wird sich intensiv mit dem Bericht befassen und das weitere Verfahren, verbunden mit den geforderten Stellungnahmen der Verwaltung zu sämtlichen Feststellungen und Empfehlungen, mit großem Interesse verfolgen.

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Woche 20/2019

Aus dem Ausschuss für Kultur, Markt und Kirmes

 

▪ Hermann Weber Bad – Unterstützung für künstlerische Gestaltung bemängelt

Der Eitorfer Künstler Ray Wilkins wurde mit der Beschaffung und Anbringung von Kunstgegenständen im HWB beauftragt. Dieser teilte nun in der Sitzung des zuständigen Fachausschusses mit, dass er sich von der Gemeinde bei seinen Bemühungen zum Sponsoring allein gelassen fühle.

BfE Vorsitzender Jürgen Fellner, der dem zuständigen Fachausschuss als stellvertretender sachkundiger Bürger angehört, hofft, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte zur aktiven öffentlichen Unterstützung des Vorhabens einleitet. Die BfE sieht in der Umsetzung der künstlerischen Gestaltung durch Herrn Wilkens die einmalige Gelegenheit, dem Schwimmbad ein besonderes und werbewirksames Flair zu verleihen.

 

▪ Instandsetzung/Neubau Ewald-Müller-Anlage auf 2020 verschoben

Um den, durch die Sanierung der Dreifachturnhalle, stark eingeschränkten Sportbetrieb aufrecht erhalten zu können und die Erstellung der Spielpläne für die Zeit der Baumaßnahmen zu ermöglichen, ist der Aufschub der Baumaßnahmen zwingend erforderlich. Die Verwaltung kündigte eine enge Zusammenarbeit mit dem Gemeindesportbund an. Die Vorgehensweise wird von der BfE ausdrücklich unterstützt.

 

▪ BfE für Wochenmarkt in eigener Ausführung

Wie vorab in einer Pressemitteilung angekündigt, setzte sich BfE Vorsitzender Jürgen Fellner im Ausschuss für Kultur, Sport, Markt und Kirmes erneut dafür ein, den Eitorfer Wochenmarkt weiterhin in Eigenregie zu gestalten. Eine Durchführung durch die Marktgilde lehnte er ab und appellierte an die gemeinsame Verantwortung von Verwaltung, Politik, Eitorfer Geschäftswelt und Marktbeschicker. Die BfE wird das Verfahren abwarten und einen entsprechenden Antrag stellen.

 

80. Geburtstag Uwe Schmidt

Die BfE gratuliert ihrem Ehrenvorsitzenden und Mitgründer des Vereins zum 80. Geburtstag. Der ehemalige langjährige Vereins- und Fraktionsvorsitzende kennt die Stärken und Schwächen der Gemeinde. Für die Eitorfer Bürger ist er Ansprechpartner als Mitglied im Ausschuss Jugend, Integration, Senioren  und Soziales und setzt sich als Mitglied der Seniorenvertretung für deren Belange ein.

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Woche 19/2019

 

Wochenmarkt weiterhin in Eigenverantwortung führen

Der zuständige Fachausschuss hatte in seiner Sitzung vom 20.11.2018 gegen die Stimmen der BfE Fraktion beschlossen, mit der deutschen Marktgilde einen Vertragsentwurf abzustimmen und in der nächsten Ausschusssitzung (07.05.2019) vorzulegen. Dieser Vertragsentwurf zur Übernahme des Wochenmarktes als Konzessionär liegt aus verschiedenen Gründen noch nicht vor. Die BfE Fraktion lehnt eine Ausrichtung des Wochenmarktes durch die Marktgilde weiterhin ab, da sich hieraus erhöhte Standgelder für die Marktbeschicker ergeben werden. Weiterhin erscheinen eine Attraktivitätssteigerung und ein verbessertes Angebot durch den Konzessionär sehr fraglich. Vielmehr sollten Verwaltung, Politik, Eitorfer Geschäftswelt sowie Marktbeschickern, insbesondere im Zusammenhang mit dem geplanten Umbau des Marktplatzes, Verantwortung übernehmen und ein gemeinsames Konzept für einen innovativen attraktiven Wochenmarkt erarbeiten. Die BfE wird zeitnah einen entsprechenden Antrag einreichen. Ein Wochenmarkt, der durch sein Angebot in Verbindung mit einem neugestalteten Marktplatz zum Verweilen einlädt. Die Gemeinde muss jetzt aktiv die Gestaltungsmöglichkeiten nutzen und weitsichtig planen. Für uns ein weiterer Grund, dem Umbau des Marktplatzes in der geplanten Form fortzuführen und im Bürgerentscheid mit „Nein“ zu stimmen.

 

Straßenschäden Canisiusstraße behoben

Im Rahmen der Ratssitzung vom 08.04.2019 hatte BfE Mitglied Dieter Meeser die Verwaltung gebeten, die schadhaften Pflasterungen im Bereich der Caniususstraße 41 in östlicher Richtung zu beheben. Die Schadstellen wurden nach Prüfung und Erörterung durch den Bauhof behoben. Die BfE bedankt sich für die zeitnahe Umsetzung.

 

Geschwindigkeitsmessung beantragt

Auf Hinweis von BfE Mitglied Alfred Reif beantragt die BfE die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen in der 30 km/h Zone der Siegtalstraße im Bereich der Ortsausfahrt Alzenbach in Fahrtrichtung Rodder. Nach Aussagen der Anwohner wird hier viel zu schnell gefahren. Die geforderte Höchstgeschwindigkeit werde hier in 60 % der Fälle überschritten.

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Woche 18/2019 

 

▪ 41. Handwerkermesse „Eitorfer Frühling“

Am 27.04. eröffnete Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch die traditionelle Handwerkermesse in Eitorf. Zur Eröffnung waren Mitglieder der Ratsfraktionen und Ausschüssen sowie Vertreter aus der Land- und Kreispolitik anwesend. Der Vorsitzende des Eitorfer Handwerkervereins Winfried Quodbach begrüßte unter anderen auch die Freunde aus den Partnersadt Bouchain. Der Besuch von Landrat Sebastian Schuster stand unter dem Motto „Wir sehen uns …“ –  In allen 19 Städten und Gemeinden des Kreises - 50 Jahre Rhein-Sieg-Kreis. Die BfE wurde unteranderem vom Ehrenvorsitzender Uwe Schmidt, Alfred Reif und Andreas Krieger vertreten. Der gemeinsame Rundgang wurde zu konstruktiven Gesprächen genutzt und man verschafft sich ein Überblick über die angebotenen Waren und Dienstleistungen. Die BfE bedankt sich bei allen die zum Erfolg des diesjährigen „Eitorfer Frühling“ beigetragen haben.

 

▪ Leerstände im Ortskern von Eitorf

 

Im Ortskern von Eitorf gibt es seit geraumer Zeit eine Vielzahl leerstehender Ladenlokale.

Hier drängt sich die Frage nach den “Warum?“ auf. Fehlt es an Attraktivität und Anreizen?

Ein Mittelzentrum mit guter Anbindung an den ÖPNV sollte schon alleine für ausreichendes Interesse bei Handel und Geschäftsleuten sorgen. Dieses scheint aber nicht der Fall zu sein. Die Eitorfer Kaufkraft fließt in die umliegenden Gemeinden und Städte ab.

Durch die geplante Umgestaltung des Marktplatzes, in Kombination mit dem Karree Poststraße / Siegstraße / Eipstraße, als auch das Vorhaben die Verwaltung am jetzigen Standort neu zu errichten und durch Zusammenlegung mit Geschäfts- und Büroräumen, sollte die Attraktivität erhöhen und fehlende Anreize geschaffen werden.

Aber allein das ist nicht ausreichend. Eine Unterstützungsgemeinschaft aus Gemeindeverwaltung, ortsansässigen Bankhäusern und dem Handelsverband NRW müssten durch ein unterstützendes Maßnahmenkonzept, wie attraktive Steuerabgaben, Starthilfekredite, beraterische Unterstützung, zusätzliche Anreize für etablierte Unternehmen, Jungunternehmern, Gastronomie und Quereinsteiger schaffen und diesen zur Seite stehen.

Darüber hinaus müssen auch die Eigentümer der leerstehenden Immobilien sich Ihrer gemeinschaftlichen und sozialen Verantwortung bewusst werden. Die Immobilien sollten in einen baulichen, energetischen und optisch guten Zustand versetzt werden. Darüber hinaus sollten die notwendigen Sanitäreinrichtungen vorhanden sein. Die Eigentümer sollten einer veränderte Nutzungsbedingen auch offen gegenüberstehen. Die Mietkosten sollten sich am gewerblichen Mietpreisspiegel orientieren. Dauerhafte Leerstände führen nur zur weiteren Reduzierung der Attraktivität von Eitorf. Hier sollte das Interesse der Allgemeinheit im Vordergrund stehen.

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Woche 14/2019

 

Ausschussmehrheit lehnt BfE-Antrag zur Überprüfung der Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG ab

 

BfE-Mitglied Andreas Krieger stimmte im Ausschuss Bauen und Verkehr dem Ausbau der Leienbergstraße zu. Da das vorliegende Schadensbild durch das Ingenieurbüro Osterhammel im Rahmen der Bürgerinformation erläutert wurde, offene Fragen der Anlieger beantwortet wurden, stimmten diese einstimmig einem Ausbau in der beschriebenen Weise zu.

Die BfE Fraktion nahm den Tagesordnungspunkt zum Anlass, die 20 Jahre alte Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Eitorf hinsichtlich der Zuordnungen und Beitragshöhen auf den Prüfstand zu stellen. Andreas Krieger führte in seiner Begründung an, dass beispielsweise die Stadt Hennef oder die Gemeinde Much deutlich niedrigere Ausbaubeiträge von ihren Bürgern verlangen, während die Beiträge in Windeck der Satzung der Gemeinde Eitorf entsprechen. Neben der Überarbeitung der Satzung beantragte Andreas Krieger einen Vergleich mit den umliegenden Kommunen sowie eine Begründung für die unterschiedlichen Beitragssätze.

Die Verwaltung kündigte an, dass eine Überprüfung aus Ihrer Sicht das gleiche Ergebnis wie vor 20 Jahren ergeben werde. Einer begründeten Gegenüberstellung der Beiträge stellte sich die Verwaltung ebenfalls destruktiv gegenüber. Für die BfE Fraktion ist ein solches Verhalten, insbesondere im Hinblick auf die aktuellen Diskussionen hinsichtlich der möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, nicht nachvollziehbar. Es ist sehr schade, dass der Antrag nur von der UWG unterstützt wurde und sich die Ausschussmehrheit durch diese Argumentation der Verwaltung beeindrucken ließ und den Antrag ablehnte.

Die BfE kommt allerdings dem Hinweis des Ersten Beigeordneten Sterzenbach nach und wird den Antrag erneut mit einer ausführlichen Begründung einreichen.

Hinsichtlich der Fortschreibung des Ausbau- und Unterhaltungskonzeptes wurde der Antrag der BfE, einen Stopp der Ausbaumaßnahmen bis zur Vorlage eines Ergebnisses hinsichtlich der möglichen Novellierung der Straßenausbaubeiträge  in NRW vorzunehmen, ebenfalls abgelehnt.

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Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes

Die BfE hat am 05.04.2019, im Rahmen der Mitgliederversammlung, einen neuen Vorstand gewählt. 1. Vorsitzender Jürgen Fellner, 2. Vorsitzender Detlef Neu, Geschäftsführerin Karin Reif, Schatzmeister Franz Josef Rossbach, die Beisitzer Rita Meeser und Werner Krautscheid, Pressesprecher Andreas Krieger. Der neue Vorstand traf sich zur konstituierenden Sitzung am 11.04.2019

 

Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecher: Andreas Krieger, Tel.: 015157598275

 

Die BfE - Eitorf trauert um ein            verdientes Mitglied       Elisabeth Rellecke  

         01.12.1945 – 22.03.2019

 

Nichts anderes fällt uns im Leben so schwer, wie das endgültige Abschiednehmen von einem Menschen, den  wir kennen und schätzen gelernt haben, mit dem wir ein Stück des Lebens gemeinsam gegangen sind, dem wir uns persönlich verbunden fühlen.

 

Wir alle haben Elisabeth als einen hilfsbereiten, fröhlichen, großzügigen und lieben Menschen kennengelernt. Sie versuchte immer, das Gute in den Menschen zu sehen. In ihrer politischen Arbeit spiegelte sich ihre Persönlichkeit und ihr Wesen wieder.

 

Seit August 2004 setzte sich Elisabeth für die BfE – Eitorf und in den politischen Ausschüssen zum Wohle der Gemeinde Eitorf ein. Sie engagierte sich für soziale Belange, setzte sich für die schwächeren Menschen ein. Wichtig war ihr, alle Meinungen zu hören. Ihr Amt als Pressesprecherin füllte Sie engagiert, mit großer Leidenschaft und Gewandtheit aus. Bis zum Schluss nahm sie ihre Aufgaben mit Pflichtbewusstsein und unbedingtem Einsatzwillen wahr.

Ein Mensch, der anderen viel Gutes tat und Freude bereitete. Wir werden Sie schmerzlich vermissen und uns immer dankbar ihrer erinnern.

 

Der Vorstand und die Mitglieder

   BfE   Bürger für Eitorf e.V

Woche 12 / 19

MITwirken MIThelfen MIT verändern

Urnenwand im Trend

 

Auf Nachfrage der BfE auf der Ratssitzung liegen die Friedhofsgebühren momentan unter Plan, da vermehrt Urnenbestattungen stattfinden. Daher ist eine Neu-Kalkulation der Gebühren erforderlich. Die BfE freut sich, dass ihr Antrag zur Einführung dieser Bestattungsform von den Bürgern so gut angenommen wird.

 

BfE stimmt im Rat für eine Herausnahme der Siegparkhalle als Veranstaltungsstätte

 

Im zurückliegenden Hauptausschuss stellte die BfE Fraktion, die Herausnahme der Siegparkhalle als Veranstaltungsort noch in Frage. Im Rahmen der erneuten Diskussion im Rat wandelt sich das Meinungsbild der BfE.

Natürlich wäre es wünschenswert eine solch große Halle gemeindeübergreifend als Veranstaltungsstätte zu vermarkten bzw. für heimische Veranstaltungen zu nutzen. Die dadurch entstehenden Kosten der zusätzlich notwendigen Brandschutzmaßnahmen sind aber kaum zu kalkulieren. Außerdem gab Ratsherr Gernot Mittermeier zu bedenken, dass die Halle aufgrund des Alters Ihre Nutzungsdauer längst überschritten habe, weitere kostenintensive Baumaßnahmen

Daher unwirtschaftlich sind. Für Josef Wahl wären diese Zusatzkosten in keiner Weise rentabel und bei dem Erscheinungsbild der Halle als Veranstaltungsstätte nicht zu verantworten. Daher sollten die für eine Schul- und Vereinsnutzung erforderliche Baumaßnahmen durchgeführt werden, um baldige Nutzung zu gewährleisten. Die BfE schloss sich dem Vorschlag an, in den nächsten Jahren über einen Neubau der Halle als Sport- und Veranstaltungsstätte zu beraten.

 

Bericht aus der Sitzung des IHK Ausschuss vom 27.02.

 

Ratsherr Josef Wahl berichtete, dass die Nutzung des Theaters am Park im Sommer dieses Jahrs endet. Deshalb wird am 04.Mai im Rahmen eines Tages der offenen Tür, dass auch den Kindern ein Programm bietet, von 11:00 – 16:00 Einblick in die künftige Nutzung präsentiert.

Ein neues Logo für die Gemeinde Eitorf wurde bereits 2016 für notwendig befunden und von der Firma Ditho entworfen. Sowohl Verwaltung als auch die Teilnehmer des IHK stimmten dem Entwurf zu. Am ersten September Wochenende, anlässlich der 500 Jahr Feier der Gemeinde Eitorf und der Eröffnung des Hermann Weber Bades

Wird voraussichtlich auch das neue Logo der Öffentlichkeit präsentiert.

Bereits jetzt befindet sich ein neuer 2-minütiger Image Film der Gemeinde Eitorf auf der Homepage…… einfach mal anklicken.

 

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Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel.: 4292

Woche 11 / 19

MITwirken MIThelfen MIT verändern

Bericht aus dem Rat

BfE Fraktion lehnt Nachtragshaushalt 2019 ab /geschrieben

Obwohl die Steuereinnahmen, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuern, deutlich über den Planungen liegen, und somit das Defizit für 2019 im Ergebnishaushalt um 600.000 € geringer ausfällt, votierte die BfE Fraktion gegen die Rücknahme der Erhöhung um 10 Prozentpunkte auf 492 Prozentpunkte sowie dem Verzicht auf weitere Erhöhungen im Bereich in diesem Steuerbereich.

Für die BfE verwies Fraktionsvorsitzender Dieter Meeser auf die weiterhin bestehenden erheblichen Finanzierungsrisiken auf Grund der Preisexplosionen im Baubereich. Insbesondere im Brandschutz ist eine belastbare Kalkulation nicht durchführbar. Die Begründung der Verwaltung für die Rücknahme und Beibehaltung auf 492 % bewertet die BfE Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt als konzeptlos. Der Abgang verschiedener Betriebe ist nicht auf die Höhe der Gewerbesteuer zurückzuführen. Neue Betriebe nach Eitorf zu locken, ist bei den zurzeit vorhandenen Gewerbeflächen und mit einer Senkung um 10 Prozentpunkte  nicht möglich.  Die Erhöhung der Einnahmen ist durch die gute wirtschaftliche Situation der Gewerbebetriebe in Eitorf entstanden. Für die BfE sollten die ursprünglichen Planungen, genau wie im Bereich der Grundsteuer B, zumindest für 2019 noch beibehalten werden. Im Rahmen der neuen Haushaltsplanungen für 2020 müssten dann die gesamten Hebesätze überprüft werden.

Grundsätzlich befürwortet die BfE die Finanzierungen im Nachtragshaushalt, da die Hebesätze aber zu diesem Nachtragshaushalt gehören, lehnen sie das Gesamtpaket daher ab.

 

Personalnachrichten

 

BfE Mitglied Detlef Neu wird künftig als sachkundiger Bürger im Schulausschuß die Belange der Eitorfer Bürger vertreten. Im Ausschuss für Bauen und Verkehr übernimmt Andreas Krieger die Funktion des Sachkundigen Bürgers. Karin Reif (Schulausschuß) und Lothar Klee (BA) sind jeweils Vertreter in den Ausschüssen.

Aussetzung der Sportstättennutzungsgebühr beschlossen

Mit den Stimmen der BfE Fraktion beschloss der Gemeinderat die Aussetzung der Sportstättennutzungsgebühr für den Zeitraum vom 16.07.2018 bis zum 31.12.2018. Da durch die verschiedenen Baumaßnahmen ein massiver Eingriff mit erheblichen Auswirkungen auf alle Angebote und teilnehmende Vereine vorliegt, ist die Aussetzung der Gebühren notwendig und rechtmäßig. Eine erneute Überprüfung der Verhältnisse wird ebenfalls für 2019 erfolgen. Abgesehen von der grundsätzlichen Frage der Erhebung der Nutzungsgebühren lehnt die BfE Fraktion in jedem Fall die Berechnungsmethoden als ungerecht ab.

 

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Woche 10 / 19

MITwirken MIThelfen MIT verändern

Mobile Treppe für Sportbecken im Hermann Weber Bad (HWB)

Unser sachkundiger Bürger, Andreas Krieger berichtete aus dem Ausschuss für Bau und Verkehr vom 26.2., dass Uwe Schmidt noch einmal als Seniorenvertreter die Argumente für die Notwendigkeit der Anschaffung vortrug und gezielt an die Verantwortung der Verwaltung auch für eingeschränkte Mitbürger appellierte.

Als Vertreter der BfE, unterstützte Andreas Krieger die Argumente der Seniorenvertretung. Außerdem hält er den Antrag auf Erstellung aufrecht und bittet darum, eine erweiterte Prüfung vorzunehmen, denn die von der Verwaltung vorgestellte Ausführung einer Hubbodentreppe lässt keinen Umgang im Alltag des Schwimmbades zu. Zudem waren die technischen Angaben zu Größe und Gewicht widersprüchlich.

Es sollte überprüft werden, inwieweit eine konstruktivere Lösung, leichter, fahrbar und für eine Beckentiefe bis 1,35 m, für den alltäglichen Umgang umsetzbar ist. Hierzu müssen Fachfirmen angesprochen werden, die ggf. auch eine Sonderkonstruktion für das HWB herstellen könnten.

Nach Aussage der Verwaltung würden die Kosten von ca. 20.000 – 25.000 Euro, das sind ca. 0,25 % der Gesamtkosten, für eine Ablehnung nicht im Vordergrund stehen, lediglich die Umsetzung aus technischer Sicht und der Umgang während des Schwimmbetriebes mit dem zur Verfügung stehenden Personal könnte Probleme bereiten.

Die Vertreter der FDP sind der Meinung, dass der Aufwand und die Kosten in keinem Verhältnis zu Notwendigkeit und Nutzung stehen. Alternativ stünde das Erlebnisbecken zur Verfügung, welches über eine begehbare Treppe verfügen würde. Dieses führt aus Sicht der BfE aber zu Interessenkonflikten der unterschiedlichen Altersgruppen, die das Erlebnisbecken dann gemeinsam nutzen müssten.

Andreas Krieger bot der Verwaltung und dem Vorsitzenden des Ausschusses seine Unterstützung an, indem er Ihnen die von ihm im Vorfeld recherchierten Fachfirmen und Informationen zur Verfügung stellen könnte.

Der Punkt wurde auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.

Bericht aus der Sitzung des IHK-Ausschusses vom 27.2.

Ratsherr Josef Wahl berichtete, dass die Nutzung des Theaters am Park in diesem Jahr im Sommer endet. Deshalb wird am 4.Mai im Rahmen eines Tages der offenen Tür, dass auch den Kindern ein Programm bietet, von 11-16.00 Uhr Einblick in die künftige Nutzung präsentiert.

Ein neues Logo für die Gemeinde Eitorf wurde bereits 2016 für notwendig befunden und von der Firma Ditho entworfen. Sowohl Verwaltung als auch die Teilnehmer des IHK stimmten dem Entwurf zu.

Am ersten September Wochenende, anlässlich der 500 Jahr Feier der Gemeinde Eitorf und der Eröffnung des Hermann Weber Bads wird voraussichtlich auch das neue Logo der Öffentlichkeit präsentiert.

Bereits jetzt befindet sich ein neuer 2minütiger Image Film der Gemeinde Eitorf auf der Homepage....einfach mal anklicken.

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Woche 9 / 19

MITwirken MIThelfen MIT verändern

Uwe Schmidt, Ehrenvorsitzender der BfE und sachkundiger Bürger für obigen Ausschuss, berichtete aus der Sitzung vom  21.02., dass zum Thema

Prävention statt Nachsorge, Teilhabe von Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte Herr Dr. Enzensberger  ausführlich per Wort und Leinwand referierte.

Angebote für Qualifikationen jeglicher Art zwischen Nehmen und Geben, was Rassismus, Diskriminierung  usw., betrifft, werden Workshops und Hilfestellungen angeboten. Hier die Volkshochschule, dort Jobcenter oder  Bundesagentur für Arbeit und viele weitere Ausbildungsstätten helfen zur Eingliederung.

 

Herr Müller, Vorsitzender von KIVI e.V. berichtete ebenfalls ausführlich in Wort und Leinwand über die Arbeitseines Vereins, im ländlichen Raum Teilhabe und Miteinander zu fördern. Hier wurde Eitorf als Vorreiter in Sachen MiL (mitten im Leben ) anerkannt.

Das Thema Mitfahrbänke, das in Eitorf bereits durch die Seniorenvertretung vorrangig betrieben wurde, wird auch in weiteren Kommunen positiv aufgenommen. Natürlich kostet das die Gemeinden Gelder, ist aber ein wichtiger Baustein zu Teilhabe und Miteinander im ländlichen Raum.

Der Antrag der CDU zur Aufstellung von  weiteren Mitfahrbänken, ist zur Prüfung einstimmig an die Gemeinde weitergegeben worden.

 

Zur Neuwahl der Seniorenvertretung der Gemeinde Eitorf im Herbst 2019 äußerten Uwe Schmidt , Renate Deitenbach  und Ingeborg Dreger-Wissmann einige Bedenken. Die Kritik, dass die Gemeinde zu wenig Unterstützung für dieses ehrenamtliche Engagement biete, wurde kontrovers diskutiert.

Das war unser Bericht vom JISS.

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Pressesprecherin: Elisabeth Rellecke, Tel.: 4292

Woche 8 /2019

Schulsozialarbeit

Wie bereits berichtet, hatte sich eine Mehrheit der Ratsmitglieder auf der Ratssitzung am 5.11.2018 nach offensichtlich gründlicher Überlegung entschieden, dem Vorschlag von BfE  und SPD zu folgen und der Verwaltung die zum 30.6.2017 bereits getätigte  Stundenzahl von 173,5 für die Schulsozialarbeit weiterhin als Bedarf festzustellen.  

Vermutlich durch Fehlinformation der Verwaltung, dass eine Stundenzahl von 105 Sozialstunden mit den Schulverwaltungen abgesprochen gewesen sei und auch nach deren Meinung ausreichen würde, um die Schüler hinreichend zu fördern, hatten sich viele Ratsmitglieder  am 6.9.2018 für die niedrigere Stundenzahl ausgesprochen. Dementsprechend  hatte die Verwaltung ihren Antrag auf Fördermittel gestellt, dem auch entsprochen wurde. Nach der Ratssitzung vom 5.11.2018, bei der dann auch die Schulleitungen öffentlich zu Worte kamen und beklagten, dass sie nicht befragt worden waren,  wurde der erhöhte Bedarf nachgemeldet, konnte allerdings nicht mehr komplett berücksichtigt werden.

Glücklicherweise bewilligte der Rhein-Sieg-Kreis jetzt zusätzliche Fördermittel für die Schulsozialarbeit in Eitorf, die für 19,5 Wochenstunden ausreichen. Leider fehlen uns nun aber immer noch ca. 50 Wochenstunden, da die durch die o.a. Fehlinformation verzögerte, letztlich jedoch richtige Entscheidung des Rates nicht früh genug geltend gemacht werden konnten. 

Die BfE hofft, dass solche Konfusionen in Zukunft nicht mehr passieren und freut sich auf konstruktive Ratsarbeit.

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Woche 3 / 2019

Karnevalsauftakt im Siegtalhaus

 

Am Freitag, den 4.1., wurde im Siegtalhaus auf Einladung des Heimatvereines die Traditionsveranstaltung zu Ehren des " Treuen Husaren"  begangen. Sowohl Abordnungen mehrerer Karnevalsvereine als auch der politischen Parteien  waren der Einladung gefolgt und konnten nach einer kurzen Begrüßung durch Engelbert Krips den Einzug des Eitorfer Prinzenpaares samt Gefolge erleben.

Danach stellten die Jägerheimfreunde ihren Verein mittels Beamer in einer Videopräsentation vor. Im Anschluss erschien Pater Leschek mit 5 Sternsingern und forderte zum Mitsingen und anschließenden Spenden auf.

Die fleißigen Helfer des Heimatvereines servierten belegte Brötchen und sorgten auch für reichlich Nachschub an Getränken. Nach Beendigung des offiziellen Teiles ergab sich noch Gelegenheit zu konstruktiven Gesprächen. Hier zeigte sich, dass die Neugestaltung des Eitorfer Marktplatzes das z. Zt. vorherrschende Thema ist. Für die BfE waren Geschäftsführerin Karin Reif und Vorsitzender Jürgen Fellner vor Ort.

 Allen Verantwortlichen und Helfern des Heimatvereines sei herzlich gedankt für die schöne Veranstaltung.

Weihnachtsfeier der AWO

 

Bereits im Dezember folgten  Karin Reif  und die stellvertretende Vorsitzende der BfE, Rita Meeser, dem Ruf der AWO zur traditionellen Weihnachtsfeier im Schützenhof nach Alzenbach. Dort verfolgten sie den Auftritt von Esther Kollak mit ihren Tanzgruppen sowie der musikalischen Darbietung der YOUNG HOPE Kids und genossen die selbstgebackenen Kuchen am Buffet. Nach dem Vortrag eines stimmungsvollen Gedichtes, dem Absingen von Weihnachtsliedern und der großen Weihnachtstombola endete der gemütliche Nachmittag für alle Teilnehmer mit der Vorfreude auf nächstes Jahr.

Unser herzlicher Dank geht an das Team der AWO für diese gelungene Veranstaltung.

 

 

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