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Archiv 2020

7/Woche 2020

 

BfE e. V. – Bürger für Eitorf

MIT-wirken   MIT-helfen   MIT-verändern

 

Sicherung der Schulsozialarbeit in Haushaltsberatungen eingebracht

Im Rahmen der Beratungen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 verdeutlichte die BfE Fraktion mit einem Antrag zur Übernahme der Gesamtfinanzierung der Schulsozialarbeit für den Fall des Ausbleibens der 60-prozentigen Landesförderung ab 2021 erneut die Bedeutung dieser Arbeit für die Gemeinde Eitorf. Dieter Meeser verwies in seinen Ausführungen im Hauptausschuss auf das vorliegende Rahmenkonzept und der Bedarfsanalyse zur Schulsozialarbeit. Die übrigen Fraktionen sowie die Verwaltung sprachen sich dafür aus, zunächst die erhoffte erneute Förderzusage des Landes abzuwarten.  Aufgrund der Absichtserklärungen einzelner Fraktionen, für den Fall des Ausbleibens der Förderung diese über einen Nachtragshaushalt zu finanzieren, wird die BfE den Antrag zur sofortigen Einstellung zusätzlicher Haushaltsmittel zunächst verzichten.

 

Straßenausbaubeiträge nach KAG

Vor rund einem Jahr beantragte die BfE in der Sitzung des Ausschusses Bauen und Verkehr u. a. eine Überarbeitung der Beitragssatzung mit dem Ziel, die Beiträge der Anlieger auf ein angemessenes Maß zu reduzieren. Mit Antrag vom 11.08.2019 konkretisierte die Fraktion das Anliegen. Die Verwaltung legt die nun einen ersten Sachstand zu der Gesetzesänderung (§ 8a KAG) vor.  Demnach bereitet das Ministerium ein für die Gemeinden verpflichtendes Muster zur Erstellung eines Straßen und Wegekonzepts vor. Weiterhin informierte die Verwaltung hinsichtlich des Förderprogramms zur Unterstützung der Beitragspflichtigen. Hinsichtlich der befürchteten Schwierigkeiten in der Anlaufphase beantragte die BfE Rückstellungen in angemessener Höhe vorzunehmen. Der Antrag wurde im Hinblick auf die noch frühen Zeitpunkt der Gesetzesänderung nicht befürwortet. Die Verwaltung wird hierzu unaufgefordert berichten.

 

 

Nachgefragt

Dieter Meeser hinterfragte im Hauptausschuss, ob es Mängel bei den Bauausführungen im Schwimmbad hinsichtlich eines vergessenen Abflusses im Kinderbecken sowie im Hubbereich des Schwimmbeckens gegeben habe. Die Verwaltung bestätigte die vorliegende Problematik im Bereich des Hubbodens und führte aus, dass hier nachgearbeitet werde und gleichzeitig weitere Messungen durchgeführte werden. Die von der BfE erfragte Haftungs- bzw. Regressfrage sah die Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Hinsichtlich des angesprochenen vergessenen Abflusses konnte die Verwaltung keine Angaben machen. Die BfE wird hierzu Zeitnah nachfragen.

 

 

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Vereinsvorsitzender: Jürgen Fellner, Tel.: 81299

Presse und Fraktion: Dieter Meeser, Tel.: 5038

 

Woche 1/2020

 

 

BfE e. V. – Bürger für Eitorf

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Neujahrsempfang der Katholischen Kirchengemeinde Sankt Patricius

Auf Einladung des Pfarrgemeinderats nahm BfE Vorsitzender Jürgen Fellner am traditionellen Neujahrsempfang im Saal des Pfarrzentrums teil. Als Auftaktveranstaltung des neue Jahres bietet der Empfang die Möglichkeit des Meinungs- und Gedankenaustauschs. Für viel Unruhe unter den Besuchern sorgte allerdings die in Absprache mit der Kirchenleitung getroffene Ankündigung des Pfarrgemeinderates, in der Kirche Sankt Josef Harmonie keine Gottesdienste mehr abhalten zu wollen. Da bereits eine entsprechende Petition gegen diese Maßnahme im Umlauf ist, hofft Jürgen Fellner, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und die Kirchenleitung den Dialog mit der Kirchengemeinde sucht.

 

Karnevalsauftakt im Siegtalhaus

Gerne folgten die BfE-Mitglieder Karin und Alfred Reif der Einladung des Heimatvereins, dem  ersten Auftritt des Prinzenpaares im neuen Jahr beizuwohnen. Vorsitzende Engelbert Krips begrüßte die zahlreichen Gäste in der „guten Stube“ des „Treuen Husaren“ im Siegtalhaus. Mit Ute I. und Bernd II., die von der erst 2018 gegründeten KG Patricius gestellt wurden, zog auch deren großes Gefolge nebst Padres und Festausschuss in die Räumlichkeiten ein. Sie boten eine musikalische Chronik ihres erst kurzen Vereinslebens mit kölschen Liedern dar, wobei die Gäste eifrig mitsingen konnten. Vorher überbrachten die Sternsinger noch ihren Segen fürs neue Jahr und riefen auch zum singen und spenden auf. Die BfE bedankt sich bei allen Beteiligten für den netten und kurzweiligen Abend, grüßt mit einem herzlichen „Dreimol Lehm op“ und wünscht allen Jecken eine schöne Session.

 

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© Gernot Mittermeier