Herzlich willkommen auf unserer Webseite
Das machen wir für unsere Gemeinde. Schauen Sie mal rein...
Unter Haushaltsreden finden Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt 2020 / 2021 /
2022/ 2023
BfE e. V. – Bürger für Eitorf
MIT-wirken MIT-helfen MIT-verändern
Änderungsanträge der BfE zur geplanten Grundsteuererhöhung abgelehnt
Die Anträge der BfE Fraktion zur Rücknahme der geplanten Erhöhung der Grundsteuer B im Jahr 2024 von 699 auf 760 Prozentpunkte sowie der Einplanung von Minderausgaben (globaler Minderaufwand) mit einem Einsparziel von einem Prozent der Aufwendungen des Planungsjahres, wurden von den übrigen Fraktionen im Rahmen der Haushaltsberatungen im Hauptausschuss abgelehnt.....
Übrigens, die beiden Sitzungen des Hauptausschusses zu den Haushaltsberatungen fanden leider nicht das Interesse der Öffentlichkeit. Wir hätten uns gewünscht, dass sich die Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild über die jeweiligen Argumentationen von Politik und Verwaltung zum Haushaltsentwurf bzw. über die eingebrachten Änderungsanträge gemacht hätten.........
Gewinnabführung zur Unterstützung des Gemeindehaushalts beantragt.
Im Zusammenhang mit den oben beschriebenen Ausführungen zu den Steuererhöhungen beantragt die BfE Fraktion zur Unterstützung der Haushaltssituation, aus dem erwirtschafteten Jahresgewinn 2021 des Entsorgungsbetriebes in Höhe von 494.044,92 € einen Betrag von 100.000 € an den Gemeindehaushalt 2023 (optional 2024) abzuführen........
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Achtung!
Wir weisen darauf hin, dass auf Empfehlung des Rates die Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen, mit Ausnahme des Hauptausschusses, an den Anfang der Sitzung gelegt werden kann. Wir hoffen, dass die Bürger dieses Angebot annehmen und in den kommenden Sitzungen von ihrem Fragerecht zur Tagesordnung Gebrauch machen.
aktuelle Sitzungstermine !! informieren Sie sich unter http://session.eitorf.de/bi/info.asp oder schauen Sie doch einfach mal vorbei!
Übrigens:
Ziel der BfE bleibt der autofreie Marktplatz
Franz Josef Roßbach verdeutlichte im Planungsausschuss erneut das bereits im Vorfeld zum Bürgerentscheid erklärte Ziel des autofreien Marktplatzes. Die BfE sieht keine Veranlassung, von den im Mitteilungsblatt der Gemeinde Eitorf und auf der Homepage der BfE unter http://www.bfe-eitorf.de/archiv/ (Woche 22/19) veröffentlichten und ausführlich begründeten Planung abzuweichen. Wir sehen weiterhin eine ganzheitliche und zukunftsorientierte Entwicklung für den Innenort und werden daher unter Beachtung der Rechtswirkung des Bürgerentscheids die Zeit bis 2021 nutzen, um in den Gremien und der Öffentlichkeit für die Umsetzung dieses Ziels werben. Hierzu zählen insbesondere die Planungen zum Neubau bzw. Umbau des Rathauses und des Parkhauses sowie die Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich der katholischen Kirche. Wenn hier zielgerichtet geplant wird, möglicherweise mit einer verbesserten Zufahrtsmöglichkeit vom neuen Wendekreis am Rathaus, sind die Parkplätze auf dem Marktplatz nicht mehr notwendig und könnten vielleicht ersatzlos entfallen. Wir sehen uns in unserer Meinung durch die öffentliche Diskussion über den Natur- und Umweltschutz bestärkt. Die nun im Ausschuss beschlossene Variante zur teilweisen – möglicherweise noch vorläufigen Nutzung - bringt uns keinen Schritt weiter und zeigt vielmehr das Fehlen einer zukunftsfähigen Idee für unsere Gemeinde und wird daher von der BfE abgelehnt. Die Schaffung eines autofreien Marktplatzes unter Optimierung der vorhandenen Möglichkeiten ist für uns ein erster kleiner Schritt, das langfristige Ziel des verkehrsberuhigten Zentrums umzusetzen.
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Die Bürger für Eitorf e.V. (kurz BfE) sind ein eingetragener Verein und als kommunalpolitische Wählergruppe
völlig unabhängig von Parteien;
Wir vertreten die Interessen aller Bürger
unserer Gemeinde.
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